Eine starke KKE – die Stütze des Volkes

Am 11. Januar fand im in bis auf den letzten Platz besetzten Stadion von Piräus eine beeindruckende politisch-kulturelle Veranstaltung statt, die von der Parteiorganisation der griechischen Kommunistischen Partei (KKE) von Attika organisiert worden war. Damit würdigte die Partei ihr 96jähriges Bestehen. Auf der Veranstaltung sprach der Generalsekretär des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumpas [1].
Tausende Menschen jeden Alters, Arbeiter, Arbeitslose, Jugendliche füllten das Stadion und sendeten damit für die nächsten Wahlen ein mächtiges Signal zur Unterstützung der KKE der Notwendigkeit einer starken Volksopposition.
An der Veranstaltung nahmen Gewerkschaftsaktivisten aus dem Weltgewerkschaftsbund teil, die Botschafter von Kuba, Osvaldo Martínez, von Venezuela, Farid Fernández, von Palästina, Marwan Tumbasi, sowie jeweils eine Delegation der Botschaften Vietnams und Chinas. Auch der Sohn des kubanischen Präsidenten Raula Castro, Alejandro Castro Espín, die Bürgermeister der Stadtverwaltungen von Petrupolis, Chajdar und Kessarian sowie zahlreiche Literatur- und Kunstschaffende waren auf der Kundgebung anwesend.
Eine beeindruckende Manifestation der Kommunisten Griechenlands
Die Veranstaltung wurde eröffnet mit einem reichhaltigen kulturellen Programm unter Teilnahme von über 200 Persönlichkeiten aus Kunst und Kultur und der Begrüßung durch den Generalsekretärs des ZK KKE, Dimitris Koutsoumpas. Er sagte insbesondere:
„96 Jahre! Das ist nicht wenig… Nehmen wir einige Erfahrungen aus unserer heldenhaften Geschichte heraus, so bleiben wir doch unerschütterlich im Kampf um unser Ziel: die Beendigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Schöpferisch ziehen wir die Schlußfolgerungen aus diesem gigantischen Kampf unseres Volkes, deren Avantgarde die KKE stets war.“
Hinsichtlich der politischen Ereignisse bemerkte er:
„Es ist gewiss, dass eine künftige Regierung, die entweder aus der Partei der ‚Neuen Demokraten’ oder der Partei ‚Syriza’ gebildet wird, am Tag nach den Wahlen die Stafette von der bisherigen Regierung übernehmen wird. Selbst wenn sie einen etwas anderem Weg einschlagen sollte, wird sie vom selben Ausgangspunkt ausgehen und sich in dieselbe Richtung bewegen, die Strategie der Europäischen Union und der Rentabilität der Monopole anerkennen, und den kapitalistischen Entwicklungsweg einschlagen. Das ist auch der Grund, warum jede beliebige Regierung volksfeindlich ist, wenn sie bereit ist, die von der EU übernommenen Verpflichtungen einzulösen. Diese Regierung wird über die Bezahlung der staatlichen Verschuldung verhandeln, da sie die Verantwortung des Volkes und des Landes für die Schulden anerkennt. Eine solche Regierung wird stets nur die Interessen der großen Unternehmergruppen schützen.“
„Und sie gestehen es selbst ein. Wenn zum Beispiel die ‚Neuen Demokraten’ sagen, dass ‚wir selbst die Reformen durchführen sollen, und nicht erst darauf warten, dass es von uns gefordert wird, sondern dass wir selbst etwas tun, um unsere Verpflichtungen zu erfüllen.’… Und wenn Syriza sagt, saß sie im Rahmen der EU und der europäischen Institute Verhandlungen durchführen wird.“
Detailliert deckte Dimitris Koutsoumpas, ungeachtet ihrer Unterschiede, das Wesen der volksfeindlichen Strategien beider Parteien, der „Neuen Demokraten“ und von „Syriza“, auf, und er fügte hinzu:
„Die ‚Neuen Demokraten’ sind in der Regierung etabliert und Syriza hat Erfahrung in der Schädigung der Volksbewegung. Sie beanspruchen in der EU, in den Monopolen, die Rolle von gewählten Vertretern“.
Insbesondere verwies Dimitris Koutsoumpas auf die Erklärung des Vorsitzenden von Syriza, A.Tsipras, in den britischen Massenmedien, dass Syriza alles nur Mögliche unternehmen werde, um „unser gemeinsames Haus Europa“ zu bewahren. Daraus resultiere, so bemerkte er, auch seine Auffassung, die den Menschen die Rolle von irgendwelchen unbedeutenden Zwergen zuweist.
Die KKE erteilt einer Regierungbeteiligung eine klare Absage
Der Generalsekretär des ZK der KKE begründete auch die Absage der KKE, an einer „linken“ Regierung teilzunehmen oder eine solche zu unterstützen. Er sagte:
„Jeder, der ein wenig darüber nachdenkt, wird feststellen, dass in den vorangegangenen Jahren die Einparteien- und koalierten Regierungen einander abgewechselt haben und dabei das Volk erpresst wurde. Manchmal wurden „schlimmste“ Ängste geschürt, oder es wurde die Illusion des „kleineren Übels“ gepflegt. Dasselbe Märchen erzählt man uns auch jetzt wieder. Man könne diese Regierung angeblich in 2 – 3 Fragen, die sie zu lösen verspricht, unterstützen. Aber das ist nicht so einfach, wie sie es sagen, weil diese 2 – 3 kleinen Fragen eben von großen strategischen Dingen abhängen. Sie bitten die KKE im Grunde, eine solche Regierung zu unterstützen, die alles weitere regeln wird. Doch um die Wahrheit zu sagen, entscheidet die Regierung eine ganze Menge anderer Fragen und bleibt nicht bei diesen 2 – 3 Fragen stehen.
Hier geht es vor allem um die Wirtschaft, das Gesundheitswesens, die Bildung, die Migration, die staatlichen Repressalien, die Rechtspflege, die Außenpolitik usw.
Einige behaupten, dass es schon gut ist, wenn wenigstens eine Frage der Regierung von Syriza gelöst wird. Aber die Regierung entscheidet nicht nur eine oder mehrere Fragen. Von ihr wird auch gefordert, sich mit einer breiten Palette von Fragen zu beschäftigen, die verbunden sind mit der EU, der NATO, den griechisch-türkischen Beziehungen, mit der Situation im Ägäischen Meer, auf Zypern, mit den Militärinterventionen und Konflikten in der Region und außerhalb unserer Grenzen, d.h. alle diese Fragen zu lösen. Kann den wirklich jemand annehmen, dass irgendeine Regierung nur eine oder mehreren Fragen klärt?
Wir sollten klar verstehen, dass solange eine Regierung über das Schicksal des Volkes und des Landes bestimmt, die sich in den Fesseln der EU und auf dem kapitalistischen Entwicklungsweg befindet, d.h. solange dieses verfaulende System existiert, wird immer nur das Prinzip „des kleineren Übels“ propagiert werden, was ständig zur Wahl zwischen immer neuen und verschiedenen volksfeindlichen Regierungen führt. Das Volk muss allen volksfeindlichen Regierungen und ihrer Politik entsagen. Es muss die Macht in die eigenen Hände nehmen. Das verlangt die innere und äußere Situation. Und wir dürfen keine Zeit verlieren!“
Für die weitere Stärkung der Kommunistischen Partei Griechenlands
Hinsichtlich der Notwendigkeit einer Festigung der KKE vor den Wahlen sagte Dimitris Koutsoumpas:
„Die KKE bildet die Garantie dafür, dass das Volk nicht wieder betrogen wird. Wir werden der Erpressung und den Illusionen nicht nachgeben. Von allen Seiten wird die Festigung der KKE erwartet, weil sie ein realer, und der einzige Gegner der Monopole und ihrer Macht ist, weil sie ein Gegner der EU und deren volksfeindlicher Orientierung ist, weil sie ein Gegner volksfeindlicher Regierungen ist. Nach den Wahlen wird eine Regierung gebildet, weil es einige Parteien gibt, die daran teilzunehmen wünschen. Für das Volk ist die Stärkung der KKE wichtig, womit auch das Volk stärker wird.“
„Die KKE ist bekannt als eine stabile, unbeugsame Kraft, die auf alle arbeiterfeindlichen, volksfeindlichen Angriffe reagiert. Ihr wisst sehr gut, was die KKE die letzten drei Jahre nach den Wahlen 2012 unternahm, um sowohl innerhalb, als auch außerhalb der Wände des Parlaments eine stabile Kraft der Volksopposition zu sein. Der Beitrag und der Einfluss des Kampfes der Kommunisten wird anerkannt. Das gesunkene Ergebnis der KKE bei den vorangegangenen Wahlen weist jedoch auf die Dynamik und dem Massencharakter der proletarischen Volksbewegung. Ihr wisst, dass sich die KKE ungeachtet dessen davon nicht erschüttern lässt. Sie hat stets den Kampf der Werktätigen, der Bauern, der Selbstständigen und Rentner, der Studenten und Schüler unterstützt. Sie hat stets gekämpft für das Recht auf das Gesundheitswesen, die Sozialversicherung, die Bildung, die Arbeitsrente und für die Sicherung der Einkommen und des Wohnraums gegen wachsende Darlehen und unerträgliche Steuern.“
Für eine ehrliche und volksverbundene Politik
Der Generalsekretär des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands, Dimitris Koutsoumpas, erklärte:
„Die KKE hat das Volk niemals belogen. Wir rufen insbesondere diejenigen auf, die es ehrlich meinen, dass die Situation so nicht andauern kann, dass es „Zeit ist für eine Veränderung“. Unter den Bedingungen einer neuen Regierung muss man die Strategie der EU und des Kapitals verurteilen, und nicht einfach eine andere Regierung ernennen, die dieselbe Strategie mit einigen für das Volk unbedeutenden Veränderungen fortsetzt.
Heute versteht Ihr klarer denn je, dass die Führung der „Syriza“ dem Kapital und den imperialistischen Organisationen Garantien gibt, dass sie alle Beziehungen zur Geschichte der Volksbewegung zerreißt. Die reaktionärsten Kräfte stützen sich auf sie, um die Traditionen unseres Volkes zu diskreditieren. Immer mehr nimmt sie heute den Platz der Sozialdemokratie ein, und zwar in ihrer schlimmsten Variante, weil auch die Situation des Kapitalismus und die Lage der Arbeiterbewegung heute schlechter ist.
Die KKE ist eine feste Stütze des Volkes. Alles, wonach das Volk strebte und strebt, hat es nur durch den Kampf erreicht, und wo die KKE in der Avantgarde dieses Kampfes war. Als die Volksbewegung und die KKE schwach waren, war auch die Kraft des Volkes schwach. Bedenkt, welche starke Kraft das Volk mit seiner Avantgarde im Kampf um Löhne, Arbeitsplätze und seine Rechte besitzt. Die KKE ruft alle denkenden jungen Menschen, alle Werktätigen und Rentner, und alle diejenigen, die sich mit der Armut und dem Geist der Unterdrückung nicht abfinden können dazu auf, sie mit ihrer Stimme zu unterstützen.
Wir rufen dazu auf, die KKE überall zu unterstützen und festigen. Für die Festigung des Volkes, für die Verstärkung des Volkswiderstandes und für seinen Kampf um die Schaffung eines Volksbündnisses gegen die Monopole und gegen den Kapitalismus, für den Weg zu einer künftigen Macht des werktätigen Volkes!“
[1] Dimitris Koutsoumpas (griech. Δημήτρης Κουτσούμπας) wurde am 10.August 1955 in Larnia, Griechenland, geboren und ist seit 14. April 2013 der Generalsekretär des ZK der Griechischen Kommunistischen Partei (KKE).
Quelle: rkrp​-rpk​.ru / Übersetzung aus dem Russischen: Florian Geißler, Jena (kommunisten​-online​.de)