Was KOMintern bereits ist und die PdA werden muss
In der Grundsatzerklärung der Partei der Arbeit Österreichs vom Oktober 2013 heißt es: „Woher auch immer die arbeitenden Menschen eines Landes kommen, sie haben gemeinsame Klasseninteressen und dürfen sich nicht nach Herkunft, Nationalität, Sprache, Hautfarbe, Geschlecht oder Religion von der Bourgeoisie gegeneinander ausspielen und spalten lassen“. Deshalb gilt für die PdA: „Sie tritt ein für die Interessen der arbeitenden Menschen, die in diesem Land leben, ungeachtet ihrer Herkunft oder Sprache.“ Bei ihren Tätigkeiten hat die PdA daher die dynamische Zusammensetzung der österreichischen Arbeiterklasse zu beachten.
Was für die PdA seit nicht ganz einem halben Jahr Programm ist, ist für das gewerkschaftliche Bündnis und die Arbeiterkammerfraktion „Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International“ (KOMintern) bereits seit über fünf Jahren Realität. KOMintern ist bei der AK-Wahl jene Liste, die tatsächlich in dem Sinne multiethnisch und internationalistisch ist, dass unter ihren KandidatInnen, Mitgliedern und AktivistInnen österreichische und migrantische Arbeitende gemeinsam und gleichberechtigt tätig sind. Weder gibt es nur vereinzelte migrantische „Alibikandidaten“, wie bei den etablierten AK-Fraktionen, noch wird allein eine spezielle Gruppe forciert, wie bei kleineren Fraktionen – und schon gar nicht wird ausländerfeindliche und rassistische Hetze betrieben, wie seitens der „Freiheitlichen Arbeitnehmer“ (FA) der FPÖ.
Menschen, die selbst oder deren Eltern aus anderen Ländern nach Österreich gekommen sind, stellen einen bedeutenden Teil der österreichischen Arbeiterklasse. Sie sollen nicht nur vertreten werden, sondern müssen selbst und direkt eingebunden sein in die gemeinsamen Kämpfe der Arbeitenden in diesem Land. Mehrere Angehörige der drei größten migrantischen Gruppen Österreichs finden sich daher auf der Wahlliste der KOMintern, nämlich Menschen mit türkischem, ex-jugoslawischem und deutschem Hintergrund – noch wichtiger ist aber: Diese Menschen sind auch aktiv nicht nur im AK-Wahlkampf, sondern in allen möglichen betrieblichen, gewerkschaftlichen, sozialen und demokratischen Auseinandersetzungen der österreichischen Arbeiterklasse, in welche die KOMintern involviert ist. Neben den drei genannten Gruppen finden sich unter den KOMintern-AktivistInnen außerdem Menschen mit z.B. kurdischen, arabischen, afrikanischen, griechischen, armenischen, britischen, osteuropäischen, russischen oder lateinamerikanischen Wurzeln, um nur einige weitere zu nennen. Der Namensteil „International“ ist bei KOMintern eine klare Aus- und Ansage: KOMintern ist bewusst ein Abbild der realen Zusammensetzung der österreichischen Arbeiterklasse. Denn: Nur gemeinsam sind wir stark!
Es versteht sich von selbst, dass eine zentrale Forderung und Zielsetzung der KOMintern lautet: „Gleiche Rechte für alle, die hier leben!“ – Nur der gemeinsame Klassenkampf der österreichischen und migrantischen Kolleginnen und Kollegen macht’s möglich! Deshalb gilt: Jetzt mitwählen – und mitmachen, auch nach den AK-Wahlen, denn der Klassenkampf hält sich nicht an Wahltermine.
Für die PdA muss KOMintern hinsichtlich der solidarischen und internationalistischen wie kämpferischen Zusammenführung der arbeitenden Menschen ein Vorbild sein. Auch die PdA muss zum Abbild der österreichischen Arbeiterklasse werden, deren bewusstesten Teile, unabhängig von Herkunft oder Sprache, in ihr, mit ihr und um sie aktiv sind.
Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs
