Imperialismus ist Terrorismus – Solidarität mit Kuba

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Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 14. Jänner 2021

Die Partei der Arbeit Österreichs verurteilt die Entscheidung der Regierung der USA, die Republik Kuba wieder auf ihre „Terrorliste“ zu setzen. Damit behauptet die US-Administration, der kubanische Staat und seine Behörden würden den internationalen Terrorismus fördern und unterstützen, was eine infame Lüge darstellt. In Wirklichkeit ist es umgekehrt: Die USA bedrohen Kuba und seine Bevölkerung seit der erfolgreichen Revolution mit Aggressionen aller Art. Ihre Geheimdienste und von ihnen finanzierte Verbrecher haben unzählige Anschläge gegen Kuba durchgeführt und dabei tausende Menschen ermordet. Hinzu kommt die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen Kuba, die jedes Jahr zurecht von der UNO-Vollversammlung verurteilt wird. Der US-Imperialismus ist in den letzten Jahrzehnten der Hauptkriegsverbrecher der Welt, der dutzende Länder mit Kriegen, Interventionen und Terror überzieht. Die Republik Kuba zeigt hingegen unter schwierigen Bedingungen, dass eine andere Gesellschaft möglich ist – eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, eine sozialistische Gesellschaft. Die Errungenschaften der Kubanischen Revolution, z.B. im Gesundheits- und Bildungswesen, sind ebenso wie die internationale Solidarität Kubas ein positives Beispiel für die Arbeiterklasse und die Völker der Welt.

Die Partei der Arbeit erklärt ihre Solidarität mit der Republik Kuba, ihrer heroischen Bevölkerung und ihrer Regierung sowie mit der Kommunistischen Partei Kubas und fordert die Rücknahme der Einstufung Kubas als Terrorunterstützer, das Ende der US-Blockade gegen Kuba sowie die Einstellung der imperialistischen Aggressionen, Drohungen und Lügen – jener der USA ebenso wie jener der NATO und EU.