Erklärung des Sekretariats der Europäischen Kommunistischen Initiative (ECI) zum 1. Mai 2022; deutsche Übersetzung in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)
In diesem Jahr begehen wir den 1. Mai unter schwierigen Bedingungen, inmitten der starken Verschärfung der Widersprüche innerhalb des imperialistischen Systems.
Die ständige Eskalation zwischen den imperialistischen Blöcken der Welt hat zwangsläufig eine Verschärfung der Konkurrenz zur Folge; da jedes Monopol expandieren muss, wird es irgendwann auf andere Monopole treffen, die das Gleiche anstreben. Der ständige Kampf um Profite treibt die Politik der Bourgeoisie und ihrer Regierungen an und zwingt den Menschen eine Militarisierung und eine Verschärfung der Ausbeutung auf. Der Fehler liegt im kapitalistischen System selbst.
In diesem Jahr nützen wir den 1. Mai, um den Charakter des imperialistischen Krieges, der das ukrainische Volk heimgesucht hat, zu verdeutlichen, der aus dem Kampf der russischen Bourgeoisie um die Durchsetzung ihrer Interessen im Kampf gegen ihre Konkurrenten, die USA, die NATO und die EU, die ihre Tentakel weit nach Europa und Asien getrieben haben, hervorgegangen ist. In diesem Kampf gibt es nur ein Opfer – die Arbeiterinnen und Arbeiter und das Volk. Deshalb verstärken wir den Kampf für die Loslösung unserer Länder von dem Schlachthaus des Krieges, in das die bürgerlichen Klassen und die ihnen dienenden Regierungen die Völker hineinziehen.
Die Krise in der Ukraine, wie auch zuvor die in Kasachstan, hat ihre Wurzeln in der Konterrevolution der frühen 90er Jahre; sie hat ihre Wurzeln im Sturz des Sozialismus. Diese große Tragödie, die den Kapitalismus in einem großen Teil der Welt wieder auferstehen ließ, zerschlug das System, das die friedliche Koexistenz dieser Nationen ermöglicht hatte und das die Grundlage für die Ausrottung von Ausbeutung und Nationalismus bildete.
Wir sehen jetzt mit eigenen Augen, was der Kapitalismus, der Faschismus und Nationalismus hervorbringt, anrichten kann, zu welchen Schrecken er fähig ist. Unsere Solidarität gilt immer dem Volk, den Ausgebeuteten und den Kämpfenden.
Dieses Jahr begehen wir den 1. Mai in einer Situation, in der sich die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter in allen Ländern rapide verschlechtert. Das ist die Strategie der EU und der Regierungen im Hinblick auf den so genannten grünen Übergang, der schon vor dem Krieg unter dem Vorwand des „Umweltschutzes“ die Preise in die Höhe getrieben hat und den Interessen der Konzerne dient. Die harten arbeitnehmerfeindlichen Maßnahmen, der Abbau von Tarifverträgen, die Ausweitung von Flexibilität und Telearbeit dienen ebenfalls den gleichen Interessen.
Wir nützen den 1. Mai, um den einzigen Weg nach vorne aufzuzeigen; um den völligen Bankrott des kapitalistisch-imperialistischen Systems aufzuzeigen, das den Menschen auf der Welt Armut statt Wohlstand, Krieg statt Frieden aufzwingt.
Wir wählen nicht zwischen denen, die die Völker der Welt ausrauben; wir wählen nicht zwischen verschiedenen Formen der Ausbeutung. Wir wählen unsere eigene Zukunft und wir werden dafür kämpfen. Wir, die Kommunistinnen und Kommunisten, stehen an der Spitze des Kampfes für die Erhöhung des gewerkschaftlichen Organisationsgrades, für die Neugruppierung der Arbeiterbewegung im Kampf für ihre zeitgemäßen Rechte. Wir lassen uns von den Streikenden von Chicago inspirieren, die der Arbeiterklasse den Weg geebnet haben, um alles, was ihr gehört und von einer Handvoll Kapitalisten gestohlen wird, einzufordern.
Wir ehren und begehen den diesjährigen 1. Mai mit der Überzeugung, dass der Sozialismus die einzig mögliche Zukunft für die Menschheit bleibt. Wir bekräftigen, dass es für die Menschen in der Welt nur eine mögliche Wahl gibt: Sozialismus oder Barbarei.
- Es lebe der 1. Mai!
- Es lebe der proletarische Internationalismus!
- Es lebe der Sozialismus!
