Über die ungarische Parlamentswahl vom 6. April 2014

0
28

munkaspartStellungnahme der Internationalen Abteilung der Ungarischen Arbeiterpartei (Munkáspárt)
1. Die Wahlen fanden in einer Situation statt, in der die arbeitenden Menschen den massiven Problemen der Arbeitslosigkeit und Armut gegenüberstehen. Über 400.000 Ungarinnen und Ungarn arbeiten in verschiedenen EU-Ländern, weil sie in Ungarn keine Stelle finden können. Die soziale Ungleichheit zwischen reich und arm nimmt jeden Tag zu.
Die Mehrheit der Menschen, die mit der gegenwärtigen Situation und dem Kapitalismus insgesamt unzufrieden sind, hat ihre Haltung durch die Nichtteilnahme an den Wahlen zum Ausdruck gebracht. Die Wahlteilnahme betrug 61,07%. Dies ist die zweitniedrigste Beteiligung seit 1990.
2. Die Mitte-rechts-Partei FIDESZ, angeführt vom amtierenden Premierminister Viktor Orban, erhielt 66,83% der Sitze im neuen Parlament. Sie hat alle möglichen Mittel der Massenmanipulation eingesetzt.
Die Mitte-links-Koalition, angeführt durch die Ungarische Sozialistische Partei (MSZP), erhielt 19,1% der Mandate. Die liberale LMP wird 2,51% der Sitze innehaben.
Die rechtsextreme Partei Jobbik konnte ihr Ziel nicht erreichen; sie hat die Wahl nicht gewonnen. Sie hält nun 11,56% der Mandate. Obwohl die sozialistisch geführte Opposition den zweiten Platz erreichte, planen die fünf Parteien, die dieses Bündnis gebildet haben, nun nach den Wahlen jeweils eigene Parlamentsfraktionen zu formieren. Das bedeutet, dass Jobbik faktisch die zweitstärkste Partei im Parlament sein wird.
3. Die Ungarische Arbeiterpartei (Magyar Munkáspárt) erhielt 27.663 Stimmen. Das sind 0,58% aller Stimmen. Dies bedeutet das beste Ergebnis der Partei in den letzten Jahren. Die Ungarische Arbeiterpartei hatte 16.379 Stimmen (0,3%) im Jahr 2006 und 5.668 Stimmen (0,11%) 2010 erreicht.
Die Ungarische Arbeiterpartei hat damit die Position als stärkste außerparlamentarische Partei wieder zurück gewonnen.
Die Ungarische Arbeiterpartei erreichte dieses Resultat trotz der Tatsache, dass es einen allgemeinen antikommunistischen Angriff gab und dass sie von den Medien isoliert wurde. Die Ungarische Arbeiterpartei erreichte dieses Resultat durch die Mobilisierung aller menschlichen und materiellen Ressourcen der Partei. Es ist als gute Basis für den weiteren Kampf gegen den Kapitalismus einzuschätzen.
(Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs)