Auf Initiative der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) fand am 1. Oktober 2013 in einem Konferenzsaal des EU-Parlaments in Brüssel das Gründungstreffen der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien zur Erforschung und Ausarbeitung europäischer Themen und zur Koordinierung ihrer Aktivitäten statt.
Die Entschlossenheit zur Verstärkung ihrer Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gründungserklärung der INITIATIVE kam durch die Teilnahme folgender 30 kommunistischer und Arbeiterparteien aus EU-Mitgliedsstaaten und anderen europäischen Ländern zum Ausdruck: Kommunistische Partei der Werktätigen der Belarus, Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, Neue Kommunistische Partei Britanniens, Vereinigung der Kommunisten in Bulgarien, Partei der Bulgarischen Kommunisten, Kommunistische Partei in Dänemark, Pol für die kommunistische Wiedergeburt Frankreichs, Vereinigung Revolutionärer Kommunisten Frankreichs, Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens, Kommunistische Partei Griechenlands, Arbeiterpartei Irlands, Kommunisten Volkslinke – Kommunistische Partei Italiens, Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens, Sozialistische Partei Lettlands, Sozialistische Volksfront Litauens, Kommunistische Partei Makedoniens, Kommunistische Partei Maltas, Bewegung des Volkswiderstands Moldawiens, Kommunistische Partei Norwegens, Partei der Arbeit Österreichs, Kommunistische Partei Polens, Kommunistische Arbeiterpartei Russlands, Kommunistische Partei der Sowjetunion, Kommunistische Partei Schwedens, Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens, Kommunistische Partei der Slowakei, Kommunistische Partei der Völker Spaniens, Kommunistische Partei der Türkei, Vereinigung der Kommunisten der Ukraine, Ungarische Arbeiterpartei.
Die Teilnehmer des Treffens wählten ein 9‑köpfiges Sekretariat der INITIATIVE, das aus Vertretern folgender Parteien besteht: KP Griechenlands, Arbeiterpartei Irlands, Kommunisten Volkslinke – KP Italiens, Sozialistische Partei Lettlands, KP Schwedens, KP der Slowakei, KP der Völker Spaniens, KP der Türkei, Ungarische Arbeiterpartei
Gründungserklärung der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien zur Erforschung und Ausarbeitung europäischer Themen und zur Koordinierung ihrer Aktivitäten:
„Wir, die teilnehmenden kommunistischen und Arbeiterparteien aus den EU-Mitgliedsländern, sowie aus den mit der EU assoziierten Staaten und anderen europäischen Ländern, erklären:
Wir stützen uns auf die Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus. Uns vereint die Vision einer Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, ohne Armut, soziale Ungerechtigkeit und imperialistische Kriege.
Wir betrachten die EU als eine Option des Kapitals. Die EU ergreift und fördert Maßnahmen zu Gunsten der Monopole, der Zentralisation und Konzentration des Kapitals, verstärkt ihre Merkmale als ein imperialistischer ökonomischer, politischer und militärischer Block gegen die Interessen der Arbeiterklasse und der Volksschichten, sie intensiviert die Rüstungsprozesse, die autoritären Maßnahmen, die staatliche Repression, und schränkt Souveränitätsrechte ein.
Wir sehen die Europäische Union als das europäische imperialistische Zentrum, das Angriffspläne gegen die Völker zusammen mit den USA und der NATO mitträgt. Der Militarismus ist ihr Baustoff.
Wir sind der Auffassung, dass es einen anderen Entwicklungsweg für die Völker gibt. Durch die Kämpfe der arbeitenden Menschen kommt die Perspektive eines anderen Europas zum Vorschein, eines Europas des Wohlstands der Völker, des gesellschaftlichen Fortschritts, der demokratischen Rechte, der gleichberechtigten Zusammenarbeit, des Friedens, des Sozialismus.
Wir bauen auf das Recht jedes Volkes, souverän seinen Entwicklungsweg zu wählen, einschließlich des Rechtes auf Loslösung von den vielschichtigen Abhängigkeiten von EU und NATO, sowie des Rechtes auf einen sozialistischen Entwicklungsweg.
Wir sind keine Vollmitglieder der sogenannten “europäischen Parteien” darunter der “Partei der Europäischen Linken”.
Wir beschlossen mit dieser Erklärung die Gründung der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien zur Erforschung und Ausarbeitung europäischer Themen und zur Koordinierung ihrer Aktivitäten.
An dieser INITIATIVE kann jede kommunistische und Arbeiterpartei aus EU-Mitgliedsländern, aus mit der EU assoziierten Ländern sowie anderen europäischen Ländern teilnehmen, die diese Erklärung und die darin enthaltenen Bedingungen akzeptiert.
Ziel der INITIATIVE ist es, dazu beizutragen, europarelevante Fragen zu erforschen und zu analysieren, besonders bezüglich der EU und der Politik, die in ihrem Rahmen festgelegt wird und das Leben der arbeitenden Menschen beeinträchtigt. Weiterhin geht es um Hilfestellungen bei der Ausarbeitung gemeinsamer Positionen der teilnehmenden Parteien bei der Koordinierung der Solidarität und anderer Aktivitäten.
Die INITIATIVE, die sich vorwiegend an die kommunistischen und Arbeiterparteien der EU-Länder wendet, ist ebenfalls kommunistischen und Arbeiterparteien von Ländern offen, die keine EU-Mitglieder oder von solchen, die mit ihr assoziiert sind.
Jährlich findet mindestens eine Sitzung der Mitglieder der INITIATIVE statt. Zur Koordinierung der Aktivitäten der INITIATIVE wird die Bildung eines Sekretariats vereinbart.
Die Sitzungen des Sekretariats werden im Vorfeld angekündigt und sind für die Teilnahme aller Mitglieder der INITIATIVE offen. Die INITITIATIVE trägt ein gemeinsames Symbol: Einen Arbeiter, der seine Ketten sprengt.
Sie verfügt über eine Website zur Vorstellung ihrer Positionen, sowie der Positionen der ihr angehörenden Parteien. Die gemeinsame Website wird vom Sekretariat der Parteien der INITIATIVE betrieben.“
Quelle: KKE
