Selbstverständnis

0
78

Artikel 1. Die PdA ist eine Partei der arbeitenden Menschen. Die Arbeiterklasse ist die unterdrückte und ausgebeutete Klasse im Kapitalismus: Der Kapitalist kauft die Arbeitskraft eines Arbeiters/einer Arbeiterin und erhält das Arbeitsprodukt. Dieses ist jedoch mehr wert als der Lohn, den der Arbeiter/die Arbeiterin erhält. Die Differenz – den Mehrwert – eignet sich der Kapitalist als Profit an. Er lässt also den Arbeiter/die Arbeiterin teilweise unentgeltlich für sich arbeiten, arbeitet selbst nicht, zieht damit aber den Reichtum an sich, wohingegen den Arbeitenden nur die notwendigen Existenzmittel zugestanden werden. – Während die Kapitalisten die reaktionäre Klasse bilden, ist die Arbeiterklasse die revolutionäre Klasse im Kapitalismus. Ihre eigenständige Organisierung ist Voraussetzung dafür, dass sie den Kampf um ihre eigene Befreiung sowie um jene der gesamten Menschheit erfolgreich führen kann.

Artikel 2. Die PdA ist eine antikapitalistische Partei. Der Kapitalismus ist ein globales System der Unterdrückung und Ausbeutung, der Spaltung der Menschheit in eine kleine Minderheit der kapitalistischen Eigentümer und eine große Mehrheit der besitzlosen Arbeiter und Arbeiterinnen, in Reiche und Arme. Die kapitalistische Lohnarbeit ist das Instrument der Anhäufung immer größerer Reichtümer auf Seiten der Ausbeuterklasse der Kapitalisten, der Bourgeoisie, sowie der permanenten Existenzunsicherheit und materiellen Knappheit für die arbeitenden Menschen. Dies führt jedoch auch immer wieder dazu, dass die Arbeiter in ihrer Eigenschaft als Konsumenten sich irgendwann ihre selbst geschaffenen Produkte nicht mehr leisten können, weshalb die Kapitalisten auf ihren Waren sitzenbleiben: Dies ist die grundlegendste Ursache jeder kapitalistischen Krise. – Das System des Kapitalismus und der Lohnarbeit gründet sich darauf, dass die Produktionsmittel für die Kapitalisten monopolisiert sind, während die Arbeiter und Arbeiterinnen nichts besitzen außer ihrer physischen und geistigen Arbeitskraft. Die historisch notwendige Überwindung des Kapitalismus bedarf daher der Aufhebung des kapitalistischen Privateigentums an Produktionsmitteln und deren Überführung in gesellschaftliches Eigentum.

Artikel 3. Die PdA ist eine revolutionäre Partei des Klassenkampfes. Der Klassenkampf ist das Mittel und die Triebkraft gesellschaftlicher Veränderungen. Die PdA führt den Klassenkampf gegen die Bourgeoisie und die bürgerlichen Herrschaftsinstrumente auf politischem, ökonomischem und ideologischem Gebiet. Der integrale Höhepunkt des Klassenkampfes der Arbeiterklasse ist deren soziale Revolution, in der die Kapitalistenklasse politisch entmachtet und der in ihren Händen monopolisierten Produktionsmittel enteignet wird.

Artikel 4. Die PdA ist eine sozialistische und kommunistische Partei. Und dies im eigentlichen Wortsinn: Ihr strategisches Ziel besteht in der sozialistischen Revolution und im Aufbau des Sozialismus. Der sozialistische Staat als demokratische Herrschaft der organisierten Arbeiterklasse und der mit ihr verbündeten Schichten bei gleichzeitiger Niederhaltung gegenrevolutionärer Elemente ist Voraussetzung für den späteren Übergang zur klassenlosen Gesellschaft (Kommunismus) und somit der Aufhebung jeglicher Herrschaft.

Artikel 5. Die PdA ist eine antiimperialistische Partei. Das Weltsystem des Imperialismus teilt die Erde in imperialistische Mächte und abhängige Länder, die von ersteren unterdrückt und ausgebeutet werden. Die PdA steht immer auf der Seite der Unterdrückten und Bedrohten. Sie verteidigt das Selbstbestimmungsrecht der Völker, setzt sich für nationale Souveränität und Unabhängigkeit ein und unterstützt antiimperialistische Befreiungsbewegungen. Sie bekämpft die verschiedenen nationalen Imperialismen, seien es der USA-Imperialismus oder die im imperialistischen Bündnis der Europäischen Union zusammengefassten Mächte, insbesondere den aggressiven deutschen Imperialismus, der – nicht zuletzt über das Vehikel EU – auch Österreich seiner nationalen und demokratischen Souveränität berauben möchte. In diesem Sinne tritt die PdA auch für den Austritt Österreichs aus der EU sowie deren Zerschlagung ein. Stattdessen strebt sie den solidarischen und gleichberechtigten Zusammenschluss der Völker an. Gleichzeitig bekämpft die PdA die imperialistischen Aktivitäten des österreichischen Großkapitals, das den Hauptfeind der österreichischen Arbeiterklasse darstellt und in einigen Ländern Ost- und Südosteuropas hauptverantwortlich für deren imperialistische Unterdrückung und Ausbeutung ist.

Artikel 6. Die PdA ist eine österreichische Partei. Sie verteidigt die nationale Souveränität und Unabhängigkeit Österreichs sowie das demokratische Selbstbestimmungsrecht seiner Bevölkerung. Sie tritt ein für die Interessen der arbeitenden Menschen, die in diesem Land leben, ungeachtet ihrer Herkunft oder Sprache. Die PdA bestimmt ihre Aufgaben gemäß den nationalen Besonderheiten und konkreten spezifischen Bedingungen Österreichs sowie der dynamischen Zusammensetzung seiner Arbeiterklasse.

Artikel 7. Die PdA ist eine internationalistische Partei. Das eigentliche Kampffeld der PdA liegt in Österreich: Hier muss der Klassenkampf geführt werden, hier muss das Kapital zurückgedrängt und entmachtet werden. Diese Aufgabe mit aller Konsequenz zu verfolgen und zu erfüllen, ist der beste Beitrag zum gemeinsamen internationalen revolutionären Kampf der weltweiten Arbeiterklasse und ihrer Parteien. Die PdA versteht sich in diesem Sinne als integraler Teil und als österreichische Abteilung der internationalen Bewegung der kommunistischen und Arbeiterparteien. Der Internationalismus der PdA besteht in der bewussten Solidarität gegenüber, in der wechselseitigen Unterstützung der und in der aktiven Zusammenarbeit, Kooperation und Beratung mit revolutionären Parteien anderer Länder. In diesem Zusammenhang wendet sich die PdA auch gegen jede Form von Nationalismus und Chauvinismus, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Woher auch immer die arbeitenden Menschen eines Landes, eines Kontinents oder eben des ganzen Planeten kommen, sie haben gemeinsame Klasseninteressen und dürfen sich nicht nach Herkunft, Nationalität, Sprache, Hautfarbe, Geschlecht oder Religion von der Bourgeoisie gegeneinander ausspielen und spalten lassen – nicht auf nationaler Ebene und nicht im internationalen Rahmen.

Artikel 8. Die PdA ist eine antifaschistische Partei. Sie bekämpft vehement alle Versuche einer schleichenden Faschisierung des Staatsapparates „von oben“ ebenso wie Aktivitäten faschistischer Gruppierungen „von unten“. Hierbei verteidigt sie bedingungslos die bürgerliche Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die liberale Gesellschaft gegen den Faschismus, im Wissen, dass diese ebenfalls Elemente bürgerlicher Herrschaft sind. Sie unterstreicht den Charakter des Faschismus als besondere monopolkapitalistische Herrschaftsform, als offene und terroristische Diktatur der reaktionärsten und aggressivsten Teile des Monopol- und Finanzkapitals, somit als eigenes Kind des Imperialismus und Kapitalismus. Daher bedeutet ein konsequenter Antifaschismus, der die Gefahr des Faschismus für immer bannen möchte, auch Antiimperialismus und Antikapitalismus.

Artikel 9. Die PdA ist eine antimilitaristische Partei. Sie kämpft gegen Krieg, Militarismus, Aufrüstung sowie imperialistische Interventionen und Okkupationen. Sie tritt für die Auflösung aller Militärbündnisse ein, insbesondere der NATO, von der die Hauptgefahr für den Frieden ausgeht. Sie lehnt die Militarisierung der EU und die Teilnahme des österreichischen Bundesheeres an EU-Kampf- und Besatzungseinsätzen ab. Sie verteidigt die Neutralität Österreichs und fordert eine internationale Krisenlösungs- und Friedenspolitik des österreichischen Staates auf dieser Grundlage. Der PdA ist jedoch bewusst, dass der Imperialismus an sich nicht friedfertig sein kann, denn die verschiedenen imperialistischen Hauptmächte und ihre Verbündeten stehen immer im konkurrierenden Kampf um Rohstoffe, Absatzmärkte, Investitionsmöglichkeiten, billige Arbeitskräfte und Einflusssphären – er kann nur für bestimmte Perioden, unter bestimmten Bedingungen und durch das Wirken einer starken Friedensbewegung zum Frieden gezwungen werden. Eine Friedensgarantie gibt es nur jenseits des Imperialismus als Weltsystem.

Artikel 10. Die PdA ist eine emanzipatorische Partei. Sie versteht den Kampf um die völlige Gleichstellung, Selbstbestimmung und Befreiung der Frau als verpflichtenden Teil des Klassenkampfes der Arbeiterklasse um ihre Rechte und den Sozialismus. Die PdA lehnt geschlechterspezifische Diskriminierung, Sexismus, reaktionäre Rollenbilder und patriarchale Hierarchien ab und setzt sich für deren Überwindung ein.

Artikel 11. Die PdA ist eine ökologische Partei. Mit der Fähigkeit des Menschen, in entscheidende Bereiche der Natur, der Flora und Fauna, der Landschaftsgestaltung und sogar des Klimas einzugreifen, sie beabsichtigt oder unbeabsichtigt zu verändern, geht die Pflicht einher, im Eigeninteresse, im Interesse zukünftiger Generationen sowie zum Schutze bedrohter Lebewesen und Ökosysteme erhaltend zu agieren. Die PdA bekennt sich daher zum umfassenden Umweltschutz, zu nachhaltiger Produktion, Landwirtschaft und Ressourcengewinnung, zu einem menschen- und umweltgerechten Transport- und Bauwesen sowie zu erneuerbarer und sicherer Energiewirtschaft. Sie stellt sich gegen das rücksichtslose kapitalistische Profitprimat zulasten von Mensch, Tier und Umwelt und misst wissenschaftlichen, technischen und produktiven Fortschritt an dessen ökologischer Verträglichkeit.

Artikel 12. Die PdA ist eine demokratische Partei. Sie ist innerlich organisiert nach den Prinzipien des demokratischen Zentralismus. Dieser beinhaltet Rechte und Pflichten der Mitglieder, der Parteiorganisationen und der Parteiorgane. Das Parteistatut erteilt genaue Auskunft über die auf dieser Basis von der Mitgliedschaft auf demokratische Weise selbst bestimmten und beschlossenen Normen des Parteiaufbaus und Parteilebens.

Artikel 13. Die PdA ist eine marxistisch-leninistische Partei. Ihr gesamtes Wirken basiert auf den grundlegenden theoretischen Erkenntnissen von Karl Marx, Friedrich Engels und W. I. Lenin. Aufgabe der PdA ist es, den Marxismus-Leninismus anzuwenden sowie schöpferisch weiterzuentwickeln. Sie verteidigt den Marxismus-Leninismus gegen Entstellungen und Angriffe, seien sie revisionistischer oder „linksradikaler“ Natur.