Termin
4. April 2024
17:00 – 18:00
04. April 2024
04. April 2024 | 17.00 Uhr | Vor dem Verteidigungsministerium
Die NATO wurde vor 75 Jahren, am 04. April 1949, gegründet, um den ideologischen und politischen Einfluss des Sozialismus und der Sowjetunion, der nach dem Zweiten Weltkrieg stark zugenommen hatte, sowie die militärische Macht der Sowjetunion einzudämmen. Mit ihrer Gründung wurde die NATO zu einer der Schaltzentralen des Antikommunismus und ein imperialistisches Bündnis mit dem Ziel, den Aufstieg und die Befreiung der Arbeiterklasse zu stoppen.
Die Geschichte der NATO ist mit Blut getränkt. Sie ist das aggressivste und gefährlichste Militärbündnis der Welt, das für zahlreiche völkerrechtswidrige Interventionen und Kriegsverbrechen verantwortlich ist. Das völkerrechtswidrige und vielerorts kriegsverbrecherische Agieren von NATO-Truppen ist zu verurteilen. Mit den Zunehmenden innerimperialistischen Widersprüchen steigt die Kriegsgefahr weiter und das Bündnis bietet hier keine Sicherheit und keinen Frieden für die Völker. Auch wenn Österreich kein direktes Mitglied der NATO ist, kooperiert unser Land eng mit dem Bündnis im Rahmen der NATO-„Partnerschaft für den Frieden“.
Deswegen rufen wir am 4. April zu einer Kundgebung, gegen Imperialismus und Kapitalismus auf und sagen: Nein zur NATO!
- Für den Austritt Österreichs aus der NATO-„Partnerschaft für den Frieden“!
- Für eine aktive Neutralitäts- und Friedenspolitik Österreichs!
- Nein zu Bundesheereinsätzen unter dem Kommando der NATO!
- Für den Abzug des österreichischen Bundesheeres vom Balkan!
