Erklärung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zum 1. Mai 2021, Wien, 27. April 2021
Der 1. Mai ist der traditionelle Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse. Er steht heuer unter dem Eindruck der nicht bewältigten Pandemie und der fortgesetzten kapitalistischen Krise. Sie bedeuten für die Arbeiterklasse und die werktätigen Volksschichten große Opfer: Manche Menschen haben Angehörige und Freunde verloren, einige ihre eigene Gesundheit, viele ihre Arbeit, und noch mehr erlitten Einkommensverluste. In der Gesundheits- und Wirtschaftskrise zeigt die Regierung ihr wahres Gesicht: Sie sorgt sich nicht um die Gesundheit der Massen, nicht um soziale Sicherheit oder um Arbeitsplätze, nicht einmal um unser bloßes Überleben, sondern ausschließlich um die Profite der Reichen, des Kapitals, der Banken und Konzerne. Sie ist weder willens noch in der Lage, die Bevölkerung zu schützen und ihren Bedürfnissen zu entsprechen.
Die Krise heißt Kapitalismus!
Die politisch und wirtschaftlich Herrschenden wollen uns weismachen, die soziale und Wirtschaftskrise sei durch die Pandemie verursacht worden und unvorhersehbar gewesen. Das ist eine Lüge. Es sind die Grundgesetze des Kapitalismus, die regelmäßig zu Krisen führen – wenn die Arbeitenden maximal ausgebeutet werden und geringe Löhne erhalten, dann scheitert das System immer wieder an sich selbst: Die Menschen können sich die steigenden Preise nicht mehr leisten und die Produktion bricht ein. Um ihre Profite zu retten, greifen die Kapitalisten zu Massenentlassungen und Betriebsschließungen, zu realen Lohnkürzungen und vermehrtem Arbeitsdruck. Die Pandemie hat diese Entwicklungen lediglich beschleunigt und verstärkt – und sie kam den Herrschenden zupass. Sie werden auch unter Krisenbedingungen noch reicher, während viele Menschen nicht mehr genug Geld haben, um Miete, Strom oder auch nur anständige Lebensmittel zu kaufen. Und doch werden die Menschen gleich zweimal ausgeraubt: Zuerst müssen sie Einkommensverluste oder gar Arbeitslosigkeit hinnehmen, und später werden sie im Zuge der kommenden „Sparpakete“ dafür blechen müssen, dass die Regierung mit Milliarden Euro aus Steuermitteln kapitalistische Unternehmen „rettet“. Wir sagen der Regierung und dem Kapital: Wir zahlen nicht für eure Krise!
Widerstand und Gegenmacht organisieren!
Die Regierung wird ihren Charakter nicht ändern und kann nur durch den organisierten Widerstand der Arbeiterklasse zu Zugeständnissen gezwungen werden – niemand wird den Arbeitenden und Arbeitslosen diese Aufgabe abnehmen. Denn es spielt kaum eine Rolle, welche der etablierten Parteien in der Regierung sind – sie sind alle nur ausführende Organe des Kapitals. Auch die SPÖ-Führung und die mit ihr verbundene ÖGB-Spitze haben nur die Aufgabe, die Arbeiterklasse ruhigzustellen und abzulenken, während sie „Reformen“ zugunsten des Kapitals umsetzen. Auch die Sozialdemokratie ist dafür mitverantwortlich, dass das Gesundheitssystem kaputtgespart wurde, die Löhne nicht steigen, öffentliches Eigentum privatisiert wurde, das Sozialsystem durchlöchert wurde und die Pensionen unsicher sind. Und genauso wie die ÖVP und FPÖ bereichern sich die privilegierten SPÖ-Bonzen auf Kosten der Steuerzahler und damit der Arbeiterklasse, durch Luxusgehälter, Postenschacher, Freunderlwirtschaft und solche Angelegenheiten, für die die Unschuldsvermutung gilt. Jeder Millimeter im Widerstand gegen Ausbeutung und Repression muss erkämpft werden – gegen die politischen Lakaien des Kapitals in allen Parlamentsparteien. Die Partei der Arbeit ist ein Angebot, diesen Widerstand in einer kämpferischen Arbeiterfront gemeinsam zu organisieren. Wir sagen allen Arbeitenden und Arbeitslosen: Lasst euch nicht belügen und kämpft mit uns für eure Interessen!
Durch Klassenkampf zum Sozialismus!
Der Widerstand gegen die schlimmsten Auswüchse des Kapitalismus, die während Krise und Pandemie besonders sichtbar werden, wird auf längere Sicht nicht ausreichen. Wir müssen aus der Defensive in die Offensive gelangen, sonst sitzen die wirtschaftlich, politisch und medial Mächtigen immer am längeren Ast. Daher wird es nicht genug sein, die Macht der Herrschenden zurückzudrängen, sondern wir müssen sie stürzen. Der Weg zur Befreiung von Unterdrückung und Ausbeutung führt über die Abschaffung des Kapitalismus, das Mittel hierzu ist der revolutionäre Klassenkampf der arbeitenden Menschen. Sie müssen – und sie werden – die Herrschaft der parasitären Reichen, der Banken und Konzerne sowie ihrer politischen Handlanger überwinden und ihre politische Diktatur zu Fall bringen. Sie werden das kapitalistische System durch ein besseres ersetzen: Der Sozialismus bietet die Möglichkeit, gerechten Wohlstand, würdiges Wohnen, Gesundheit, Pflege, Bildung, Kultur, Altersversorgung und ausreichend Freizeit für alle zu verwirklichen. Der Kapitalismus kann und will den Bedürfnissen der Menschheit nicht entsprechen – generell nicht und erstrecht nicht in der Krise. Wir sagen daher: Weg damit!
Wir zahlen nicht für eure Krise!
Klassenkampf gegen Unterdrückung und Ausbeutung!
Kapitalismus abschaffen! – Sozialismus statt Barbarei!
Die Partei der Arbeit ruft am 1. Mai 2021 zu folgenden Kundgebungen auf:
- Wien: 11.00 Uhr, Ringstraße vor der Staatsoper
- Linz: 11.45 Uhr, Volksgarten vor dem Musiktheater
- Innsbruck: 15.00 Uhr, Wiltener Platzl
