Bericht von der 37. Prager Theoretisch-politischen Konferenz
Am 18. April 2015 fand die bereits 37. Prager Theoretisch-politische Konferenz der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM) in der Parteizentrale im Zentrum von Prag statt. Die Themenstellung lautete: „Zu den antikommunistischen Verfälschungen über die Gründe, den Verlauf und die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges; zur Gefahr eines neuen Aufstiegs des Faschismus“.
Außer sehr wichtigen theoretischen Köpfen der KSČM nahmen daran auch VertreterInnen von 14 anderen europäischen kommunistischen Organisationen und Parteien teil, darunter aus Belgien die PTB/PVDA (vertreten durch Herwig Lerouge), aus Frankreich der PRCF, aus Griechenland die KKE., aus Großbritannien die CPGB/ML (vertreten durch Harpal Brar), aus Russland die KPRF, aus der Slowakei die KSS, aus der Ukraine die KPU, aus Ungarn die Munkáspárt, ferner Kommunisten aus Deutschland (von der Kommunistischen Initiative), aus Italien und anderen Ländern. Die PdA aus Österreich war durch Gen. Helmuth Fellner vertreten.
Die Konferenz wurde mit dem Kampflied der Roten Armee „ Krasnaja Armija“ eröffnet. In den Beiträgen der tschechischen GenossInnen, darunter Abgeordnete, Gewerkschaftsvertreter, Historiker und auch der EU-Abgeordnete Miloslav Ransdorf, spiegelte sich einerseits die Sorge um die Rechtsentwicklung, die immer aggressivere Haltung der imperialistischen Staaten, nicht zuletzt in Polen und in den baltischen Ländern wider, aber auch die ungeteilte Solidarität mit den ukrainischen Kommunisten, deren Partei von der rechtsradikalen Regierung in Kiew und deren Fraktionen im Parlament verboten wurde und deren Vertreter auch persönlicher physischer Verfolgung ausgesetzt sind, aber auch uneingeschränkte Solidarität mit den Verteidigern des Donbass gegen die ukrainischen Faschisten. Im Geiste dieser Solidarität wurde von allen TeilnehmerInnen der Konferenz auch eine Solidaritätserklärung mit den ukrainischen KommunistInnen und den anderen fortschrittlichen Kräften einhellig verabschiedet.
In der Rede des Vertreters der KPU kam eindeutig zum Ausdruck, dass sich die KPU nicht nur ihrem Verbot entgegenstemmen werde, sondern weiter eine aktive Opposition zur Rechtsregierung und den faschistischen Kräften sein werde.
In den internationalen Beiträgen wurde ausgehend von der Einschätzung, dass die Kriegsgefahr stetig zunehme, die Notwendigkeit einer Teilnahme an Friedensinitiativen und ‑bewegungen betont. Breiter Raum wurde mit großem Konsens der Bedeutung der Roten Armee und der Sowjetunion und nicht zuletzt der Rolle Stalins für die Befreiung weiter Teile Europas vom Faschismus gegeben. Auch die positive Einschätzung des sowjetisch-deutschen Nichtangriffspaktes angesichts der Bedrohung der Sowjetunion nicht nur durch Hitlerdeutschland, sondern auch durch die westlichen imperialistischen Länder und der Notwendigkeit des Aufrüstens, um den Kampf gegen die Nazis zu gewinnen, die.Harpal Brar (Bild links) zog, fand allgemeine Zustimmung und Applaus.
Herwig Lerouge zog eine Verbindung zwischen Austeritätspolitik, wie sie in allen EU-Staaten gnadenlos durchgezogen wird, mit der aggressiven imperialistischen Politik. Der Kampf gegen diese Politik und um sozialen Fortschritt ist notwendiger denn je.
Die KPRF-Delegierte zu dieser Konferenz zeigte nach einer exzellenten historischen Analyse des Kampfes der Roten Armee gegen den Faschismus auf, dass die gegen Russland geführte aggressive Politik des Imperialismus Solidarität der Kommunistinnen natürlich notwendig mache, was aber nicht heiße, dass man auf Kritik an der Innenpolitik Russlands verzichte. Im Gegenteil, der Kampf für die Rechte der ArbeiterInnen und gegen die Oligarchen Russland mache die KPRF stärker. Sie überreichte den tschechischen Genossinnen eine Replik einer Fahne der Roten Armee, die dann das Podium der Konferenz schmückte.
Es war zum Glück keine Konferenz einer transzendierenden Linken, keine Konferenz für halblinke Opportunisten, sondern eine Konferenz besorgter KommunistInnen, die nach wie vor aus der Vergangenheit Lehren ziehen, um die drohende Kriegsgefahr durch den US- und EU-Imperialismus und die allgemeine Faschisierung selbst bürgerlich-demokratischer Länder zu erkennen und aktiv bekämpfen zu können.
Auch der in Thesen gefasste Beitrag, der dem Auditorium von Gen. Helmuth Fellner von der PdA vorgetragen wurde, fand gute Resonanz und das Paper unter den Delegierten reißenden Absatz. Großen Applaus (vor allem seitens der tschechischen GenossInnen) erntete er auch mit der Aussage, dass die aktuelle Gemeinsamkeit Tschechiens und Österreichs auch darin bestehe, dass deren Präsidenten nach anfänglicher Zusage ihre Teilnahme an der Moskauer Befreiungsfeier am 9. Mai wieder zurückgezogen haben. „Schande über diese Feiglinge, die wie Marionetten an den Seilen des Imperialismus hängen!“
Am Rande der Konferenz gab es – wie häufig bei solchen Gelegenheiten – viel Platz für (Galgen-)Humor und hitzige Debatten, aber auch viele Absprachen über künftige Zusammenarbeit.
Es war gut, unter diesen GenossInnen zu sein, mit ihnen zu diskutieren, zu reden, gemeinsame Aktionen zu besprechen, von ihren Erfahrungen zu lernen.
Bericht: Helmuth Fellner, PdA Österreichs