Treffen des Sekretariats der INITIATIVE

Presseerklärung der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 8./9. Mai 2015
Das Sekretariat der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien Europas kam am 8. Mai 2015 am Hauptsitz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) in Athen zu einem Treffen zusammen. Die KKE, die Kommunistische Partei Italiens, die Kommunistische Partei der Völker Spaniens, die Sozialistische Partei Lettlands, die Ungarische Arbeiterpartei, die Kommunistische Partei der Slowakei, die Kommunistische Partei Schwedens, die Kommunistische Partei (Türkei) sowie die Union der Revolutionären Kommunisten Frankreichs nahmen an dem Treffen teil.
Zu Beginn des Treffens richtete der Generalsekretär des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumpas, Grußworte an die Versammlung.
Die Sitzung begann mit dem Arbeitsbericht, den Giorgos Marinos, Mitglied des Politbüros des ZK der KKE, präsentierte. Das Sekretariat hatte die Möglichkeit, die wichtigen Interventionen der INITIATIVE von 29 kommunistischen und Arbeiterparteien zu evaluieren sowie die Entwicklung gemeinsamer Aktivitäten in der kommenden Periode zu planen.
Im Zuge des Treffens wurde eine Einschätzung der internationalen Situation vorgenommen, des Verlaufs und der Entwicklung der kapitalistischen Krise, des Ziels der Kräfte des Kapitals zur Erholung der kapitalistischen Wirtschaft sowie der Aggression der Monopole zur Steigerung ihrer Profitabilität.
Von besonderem Interesse war auch die Betrachtung der Entwicklungen in Griechenland, und im Ergebnis der Diskussion wurde die Notwendigkeit einer Stärkung der ideologisch-politischen Front hervorgehoben, um jene sozialdemokratischen Kräfte zu entlarven, die – wie SYRIZA oder PODEMOS – Illusionen nähren und unter den Menschen Passivität fördern. Außerdem gab es eine Diskussion über den volksfeindlichen Charakter der Verhandlungen zwischen der griechischen SYRIZA/ANEL-Regierung und der EU, der EZB und dem IWF.
Die Verschärfung der heftigen Konkurrenz zwischen den großen imperialistischen Mächten, die sich auf die Ukraine, die Länder des Nahen und Mittleren Ostens sowie auf Nordafrika konzentriert, wurde ebenfalls tiefgehend analysiert. Auch die Erfahrungen aus den Aktivitäten der Parteien der INITIATIVE gegen imperialistische Kriege und Interventionen wurden vorgetragen. Darüber hinaus wurden die Gefahren aufgrund des Wettstreits über die Aufteilung der Energieressourcen und Transportwege, der durch die Monopole ausgetragen wird, die Bedeutung des TTIP-Vertrages, der zwischen den USA und der EU diskutiert wird, für diesen Wettstreit, und die Gefahr eines umfassenderen Krieges sowie die Rolle und Stellung der Kommunisten besprochen.
Das Treffen beschloss ein Programm von Interventionen für die nächste Periode, darunter:
A) die Entwicklung der Volksaktivitäten in Europa, um den imperialistischen Interventionen in Syrien, im Irak und in Libyien mit Mitteln des Massenkampfes entgegenzutreten, um mit den Gefahren eines umfassenden imperialistischen Krieges umzugehen, wie sie sich aus der Verschärfung der innerimperialistischen Widersprüche und des Wettstreits um die Kontrolle von Energieressourcen und Transportwegen in der Ukraine, im Nahen und Mittleren Osten, in Nordafrika und anderen Regionen des Planeten ergeben.
B) Die Verstärkung der Solidarität mit Immigranten und Flüchtlingen sowie die Ausweitung der Aktivitäten gegen die Politik der EU.
C) Widerstand gegen den Antikommunismus, der sich in den baltischen Ländern und der Ukraine verstärkt, wo zuletzt vom Parlament ein Gesetz beschlossen wurde, das die kommunistische Ideologie der Verfolgung aussetzt und auf ahistorische Weise den Kommunismus mit dem reaktionären Ungeheuer des Faschismus gleichsetzt. In der nächsten Periode können wir die Durchführung von Veranstaltungen gegen den Antikommunismus in jedem Land in Betracht ziehen und eine gemeinsame Intervention im EU-Parlament organisieren.
D) Die Verstärkung der Interventionen der Parteien der INITIATIVE bezüglich der Probleme der Schüler, Studenten und jungen Arbeiter sowie die Vorbereitung einer diesbezüglichen Veranstaltung.
E) Die Publikation von Materialien, die den Beitrag der kommunistischen Bewegung zum Kampf der Völker beleuchten, sowie die Verstärkung der Anstrengungen hinsichtlich der Jugend, um sie mit der historischen Wahrheit und den Errungenschaften des Sozialismus vertraut zu machen.
F) Eine Intervention zum Weltumwelttag am 5. Juni.
G) Die Organisation einer Veranstaltung gegen die NATO und die Mititärbasen auf dem Balkan, außerdem einer Veranstaltung, um die Rolle der EU zu enthüllen.
H) Informationsmaterial, um die Menschen über den Charakter des TTIP-Abkommens aufzuklären.
Resolutionen zum 70. Jahrestag des großen antifaschistischen Sieges der Völker sowie zu den gefährlichen Entwicklungen in der Ukraine und zum Aufstieg des Antikommunismus wurden beim Treffen angenommen.
Das Sekretariat hat außerdem beschlossen, die Solidarität der INITIATIVE zum Ausdruck zu bringen mit der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens hinsichtlich der Wahlauseinandersetzung bei den spanischen Regionalwahlen am 24. Mai; mit der Kommunistischen Partei (Türkei) hinsichtlich der Parlamentswahlen in der Türkei am 7. Juni.
Die Repräsentanten der kommunistischen und Arbeiterparteien, die beim Treffen des Sekretariats der INITIATIVE zugegen waren, beteiligten sich auch an der großen politischen Veranstaltung der KKE in Kesariani zum 70. Jahrestag des großen antifaschistischen Sieges der Völker, und zusammen mit dem Generalsekretär des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumpas, legten sie bei der Gedenkstätte für die 200 Kommunisten, die am 1. Mai 1944 am Schießstand von Kesariani exekutiert wurden, Kränze nieder.
Deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs
Englisch: initiative​-cwpe​.org