KOMintern verurteilt brutalen Polizeieinsatz gegen AntifaschistInnen

2.000 Teilnehmer am Internationalistischen Block haben AK-Resolution gegen rechte Hetze und Gewalt mit Leben erfüllt
Zu massiven Polizeiübergriffen ist es im Zuge der heutigen Demonstrationen gegen den von FPÖ und deutschnationalen Burschenschaften organisierten „Akademikerball“ gekommen. Während in der Hofburg ein kleines Häufchen rechter Recken ungestört ihr Tanzbein schwangen, kam es von Seiten der Polizei zum Einsatz von Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen DemonstrantInnen. Auch eine langjährige KOMintern-Aktivistin wurde brutal gegen den Kopf geschlagen und erlitt eine Gehirnerschütterung. Die in der Wiener Arbeiterkammer vertretene Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) verurteilt den brutalen Polizeieinsatz gegen AntifaschistInnen aufs Schärfste.
AK-Resolution gegen rechte Hetze und Gewalt mit Leben erfüllt
Nachdem Ende Oktober 2013 eine KOMintern-Versammlung von Neo-Nazis attackiert wurde, hatte die 161. Vollversammlung der AK Wien einstimmig eine gemeinsame Resolution beschlossen, in der sie sich „auf das Entschiedenste“ gegen „jede rassistische Hetze und Demagogie“ aussprach.
„Mit der heutigen Demonstration haben wir gezeigt, dass es möglich ist die Resolution der Arbeiterkammer auch in die Tat umzusetzen“, sagte Selma Schacht, AK-Rätin von KOMintern im Anschluss an die Demo. „KOMintern war jedoch die einzige Fraktion, die die Beschlüsse der AK auch aktiv umgesetzt hat. Absichtserklärungen sind zu wenig!“, appellierte die Wiener Spitzenkandidatin für KOMintern bei den AK-Wahlen 2014 an ihre KollegInnen.
Antifaschistischer Protest lässt sich nicht aufhalten
Trotz weitreichender Platzsperre und einem “Schalverbot”, mit dem die Wiener Polizei den legitimen Protest gegen Faschismus zu kriminalisieren versuchte, nahmen am antifaschistischen Protest an die 10.000 Menschen teil. Den Demonstranten gelang es teilweise auch, die Sperrzone zu durchbrechen und den Ring zu blockieren.
Am Internationalistischen Block nahmen circa 2.000 Menschen teil. Dieser wurde neben KOMintern unter anderem von folgenden Parteien und (Jugend)Organisationen unterstützt: Partei der Arbeit, ATIGF, DIDF, Anatolische Föderation, Föderation der Alevitengemeinden Wien, Alevitisches Kulturzentrum Wien, TKP, Kulturverein Nazim Hikmet, Linkswende, Young Struggle, KZ-Verband, KJÖ, KSV, YDG, DIDF-Jugend, Verein für Studierende aus Kurdistan (YXK).
Der starke internationalistische Block hat gezeigt, dass die Verbindung von betrieblichem und studentischem Protest erfolgreich sein kann.
FP & FA raus aus der AK!
Ging es heute auf der Straße gegen das Vernetzungstreffen der europäischen Rechten in der Hofburg, so will KOMintern auch bei den AK-Wahlen den rechten Demagogen den Kampf ansagen. Der FPÖ-Abgeordnete und freiheitliche AK-Fraktions-Führer Bernhard Rösch, Mitglied der berüchtigten Burschenschaft Gothia, ist abermals Spitzenkandidat zur Arbeiterkammerwahl in Wien. Es ist höchste Zeit, dem letztmaligen erdrutschartigen Wahlerfolg der arbeitnehmerfeindlichen FPÖ-Fraktion im „Arbeiterparlament“ ein klares linkes Gegengewicht entgegenzusetzen! KOMintern tritt deshalb 2014 in Tirol, Wien und Niederösterreich als internationalistisches, multiethnisches, kämpferisches linkes Gewerkschaftsbündnis an, das sich aktiv gegen faschistische Tendenzen, Rassismus & kapitalistischen Profitwahn einsetzt.