Erklärung des Sekretariats der Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas zum 20. Jahrestag der NATO-Aggression gegen die Föderative Republik Jugoslawien, 23. März 2019; deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs
Zwanzig Jahre sind vergangen seit dem Beginn des NATO-Angriffs auf die Föderative Republik Jugoslawien, als während eines 78 Tage dauernden Bombardements mindestens 2.500 Zivilisten getötet und über 12.500 verwundet wurden, ein Schaden von über 100 Milliarden US-Dollar verursacht, die Umwelt durch Uranmunition und andere nichtkonventionelle und verbotene Waffen kontaminiert sowie ziviler Besitz und die Infrastruktur zerstört wurden. Frauen, Kinder, ältere Personen, Mütter mit ihren Neugeborenen, Patienten in Krankenhäusern, Flüchtlingskarawanen, Bauern auf den Feldern, Passagiere in Bussen und Zügen, Arbeiter in Fabriken und Betrieben sowie Journalisten waren durchwegs und alle unschuldige Opfer des NATO-Terrors. Bis heute wurde niemand zur Verantwortung gezogen oder juristisch verfolgt für diese ernsthaften Verbrechen, doch der US/NATO-Imperialismus und die EU sind dafür verantwortlich zu machen.
Zwischen dem 24. März und dem 11. Juni 1999 waren die Föderative Republik Jugoslawien und ihre Einwohner mit einem skrupellosen Angriff des stärksten Militärbündnisses der Welt konfrontiert. Es ist schwierig, die aufgewendete Militärmacht zu vergleichen, da seitens der NATO eine quantitativ und qualitativ gänzlich unverhältnismäßige Kraft eingesetzt wurde.
Die NATO-Aggression gegen die Föderative Republik Jugoslawien war ein imperialistischer Angriff. Die historische Erfahrung lehrt, dass die Kapitalistenklasse und die imperialistischen Bündnisse bestehende Minderheitenfragen missbrauchen und/oder nicht existente Minderheitenfragen erschaffen, um die Völker zu spalten, damit sie ihre Politik nach dem Prinzip „divide et impera“ – „Teile und herrsche!“ – umsetzen können.
Der NATO-Angriff verletzte alle Konzepte des internationalen Rechtes, das die Imperialisten als Vorwand für ihre eigenen Interessen verwenden, wie sie auch die Menschenrechte missbrauchen, um gegen die Menschen und Völker zu intervenieren.
Der Krieg, der von der NATO angeblich im Namen der Verteidigung der Menschenrechte geführt wurde, inkludierte Kriegsverbrechung und die Ermordung der Zivilbevölkerung.
Jugoslawien diente als ein Experimentierfeld für jene Interventionen, die folgen sollten, in Afghanistan, im Irak, in Libyen und Syrien.
Die Gründung der Organisation des Nordatlantikpakts (NATO) am 4. April 1949 in Kooperation der USA und der europäischen kapitalistischen Staaten schuf den bewaffneten Arm des Imperialismus, zur Verteidigung des Ausbeutungssystems und zur Verhinderung revolutionärer Umwälzungen un Europa, zum Angriff auf die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder Osteuropas.
Von Anfang an war die NATO ein mächtiger aggressiver politischer und militärischer Block sowie ein Bollwerk des Kalten Krieges, das die massive Ausweitung der nuklearen und konventionellen Bewaffnung verfolgte und verantwortlich ist für die Ansammlung eines ungeheuerlichen Arsenals von Kriegs- und Massenvernichtungswaffen.
Ungeachtet der Konterrevolution, die das Ende der UdSSR und die Auflösung des Warschauer Vertrages, der 1954 als Antwort auf die Aggressivität der NATO beschlossen worden war, mit sich brachte, löste sich die NATO nicht auf, sondern verstärkte ihre Kräfte und Ausdehnung.
Die Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative müssen ihren Kampf gegen imperialistische Kriege, die NATO und alle imperialistische Bündnisse verstärken.
- Lasst uns den Kampf gegen imperialistische Kriege, gegen die NATO und alle imperialistischen Bündnisse verstärken!
- Beenden wir das Ausbeutungssystem, das Kriege, Krisen, Flüchtlinge und Ausbeutung hervorbringt!
- Es lebe der Sozialismus!
