Grußbotschaft der Kommunistischen Partei (Italien) / Partito Comunista an den 4. Parteitag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), 21. Dezember 2019
Liebe Genossinnen und Genossen!
Die Kommunistische Partei (Italien) und die Kommunistische Jugendfront grüßen brüderlich die Delegierten und den Vorsitz des 4. Kongresses der Partei der Arbeit Österreichs in der Überzeugung, dass er zur politischen und organisatorischen Stärkung der gesamten kommunistischen Bewegung beitragen wird angesichts der neuen Herausforderungen, vor denen wir stehen.
Der innerimperialistische Wettbewerb wird immer härter und droht Europa und die Welt in einen globalen imperialistischen Krieg zu ziehen. Die Maßnahmen, mit denen die bürgerliche Macht versucht, die kapitalistische Krise zu lösen, werden immer härter, in Form von Kürzungen der Löhne, Renten, Sozialleistungen, durch steigende Arbeitslosigkeit und eine allgemeine Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeiterklasse und der Volksschichten. Während das Kapital selbst in den immer häufiger auftretenden Krisenzyklen seinen Gewinn absolut steigert, verarmen die arbeitenden Menschen.
In der gesamten Europäischen Union steuert die Bourgeoisie kapitalistische Umstrukturierungsprozesse auf zunehmend repressive und autoritäre Weise, indem sie den Klassenkampf kriminalisiert, die Geschichte verfälscht und den Antikommunismus zur offiziellen Ideologie der bürgerlichen Ordnung erhebt, wie die kürzlich vom Europäischen Parlament angenommene beschämende antikommunistische Resolution beweist.
Die Einschränkungen der demokratischen Rechte, angefangen beim Streikrecht und dem Recht auf freie gewerkschaftliche Vertretung, werden in allen EU-Ländern immer umfassender und repressiver.
Angesichts der allgemeinen und irreversiblen Krise des Kapitalismus hat die Bourgeoisie keine andere Möglichkeit, als den Autoritarismus zu verstärken, den Klassenkampf zu kriminalisieren und zu unterdrücken, die gleichen formalen Rechte der bürgerlichen Demokratie zu streichen, aber auch gefälschte Meinungsverschiedenheiten zu schaffen, einer gefälschten Opposition, die leicht manövrierfähig ist und den richtigen Volksprotest auf falsche, mit dem System kompatible Ziele lenken kann, wie die zahlreichen falschen “spontanen” Bewegungen zeigen, die Ausdruck eines objektiven Unbehagens sind, das in den Volksschichten vorhanden ist, aber für unterschiedliche Zwecke verwendet wird.
Diese Situation haben wir vor uns und wir müssen bereit sein, uns ihr zu stellen. Wir müssen gegen kapitalistische Umstrukturierung und Repression durch den bürgerlichen Staat, gegen Faschismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, bigotten und reaktionären Klerikalismus, gegen imperialistische Kriegsführung kämpfen. Mit gleicher Stärke und Entschlossenheit müssen wir dem Opportunismus der Sozialdemokratie, der bürgerlichen Linken und den neuen “spontanen” Bewegungen entgegentreten, indem wir mit ihrer Basis einen Dialog führen und ihre Führer entlarven. Im Wesentlichen müssen wir die Wissenschaft der Revolution, den Marxismus-Leninismus, dem Eindringen der bürgerlichen Ideologie und der Pseudokultur der politischen Passivität in das Proletariat entgegensetzen.
Das ist der Weg, den wir eingeschlagen haben, und die Beziehungen zu den anderen kommunistischen und Arbeiterparteien waren für uns eine große theoretische und politische Unterstützung. Die Partei der Arbeit Österreichs ist zweifellos eine Partei mit der wir stolz brüderliche Beziehungen und gegenseitige Zusammenarbeit pflegen.
Wir sind mit euch vereint im Kampf gegen die Europäische Union, die NATO und jede andere imperialistische Organisation, für den Frieden, für eine Gesellschaft von gleichen und freien Männern und Frauen, für den Sozialismus-Kommunismus.
Auf erfolgreiche Arbeit, Genossinnen und Genossen!
Es lebe die proletarische Revolution!
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
