Grußbotschaft der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zum Hiroshima-Tag, 6. August 2013
68 Jahre nach der Zerstörung Hiroshimas und Nagasakis durch Atombomben des US-Militärs befinden sich noch immer tausende Nuklearsprengköpfe in den Arsenalen der Atommächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und DVR Korea. Hunderte Stationierungsplätze für US-Atomwaffen befinden sich mehr als zwei Jahrzehnte nach Ende des „Kalten Krieges“ in Europa immer noch in US-Militärbasen in europäischen Staaten. Die USA arbeiten an einem „Raketenabwehrsystem“, das ihnen de facto den gefahrlosen atomaren Erstschlag ermöglichen soll. In Deutschland strebt man mittels der EU nach einer „Europäisierung“ französischer Atomwaffen, um selbst Verfügungsgewalt über Atomwaffen zu erhalten. Der deutsch-französische Rüstungskonzern EADS entwickelt im Auftrag des „Kerneuropa“-Imperialismus neueste und moderne Nuklearwaffen. In Israel gibt es Stimmen, die einen atomaren Militärschlag gegen den Iran fordern, um ein mutmaßliches iranisches Atomprogramm zu verhindern. Um Kaschmir gibt es einen ungelösten Konflikt, in dem sich die beiden Atommächte Indien und Pakistan gegenüberstehen.
Diese Fakten verdeutlichen, dass die bisherigen Mechanismen zur Eindämmung der Verbreitung von Atomwaffen nicht ausreichend funktionieren, sowie dass die Versuche einer signifikanten atomaren Abrüstung – über kostensparende Rationalisierungen innerhalb kapitalistischer Logik hinaus – auf keinen fruchtbaren Boden fallen. Die menschliche Zivilisation und selbst das bloße Überleben des Menschen als Spezies auf unserem Planeten bleiben im Höchstmaß bedroht.
Wir befinden uns mit dem kapitalistischen Imperialismus in einem Weltsystem, in dem die Vorherrschaft der Starken, begründet durch potenzielle und ganz reale militärische Gewalt, ausschlaggebend ist, in dem Herrschaft und Unterdrückung allgegenwärtig sind. Ein UNO-Sicherheitsrat, der von den fünf ständigen Mitgliedern, deren Status auf deren Atomwaffenarsenalen basiert, dominiert wird, ist kein demokratisches und kein friedenssicherndes Instrument. Eine Weltökonomie, die selbst in Krisenzeiten ein wesentliches Profitfeld in der Rüstung, im Militarismus und letztlich im Krieg erblickt, ist eine unmenschliche und unsoziale.
Demgegenüber ist eine emanzipatorische Weltbewegung gefordert, die den Kampf um Frieden, sozialen Fortschritt und Demokratie verbindet. Nur wenn diese – gegen die Interessen der Militärs, der Banken und Konzerne sowie der meisten politischen Eliten – eine soziale Weltgemeinschaft freier, souveräner, demokratischer und gleichberechtigter Nationen schaffen kann, so wird auch der Frieden nachhaltig gesichert sein. Nur Nationen, die nicht im imperialistischen Konkurrenzkampf um Einflussgebiete, Rohstoffe und Marktsphären stehen, die niemanden bedrohen, unterdrücken und ausbeuten, sowie Nationen, die nicht bedroht, unterdrückt und ausgebeutet werden, können Gesellschaften hervorbringen, die entmilitarisiert und in jeder Hinsicht abgerüstet sind. Solche Gesellschaften – es sind sozialistische Gesellschaften im Weltmaßstab – mögen in der Zukunft liegen, doch wir müssen heute für sie kämpfen, um überhaupt eine Zukunft zu haben.
Für eine Welt ohne Atomwaffen!
Gegen Imperialismus, Militarismus und Krieg!
Für Frieden, Freiheit, Demokratie und Sozialismus!
