1. Mai: Klassenkampf, Solidarität, Sozialismus

Erklärung der Partei der Arbeit Österreichs zum 1. Mai 2016
Auch im Jahr 2016 zeugen die österreichischen und weltweiten Bedingungen von der Notwendigkeit des antikapitalistischen und antiimperialistischen Widerstandes, des Klassenkampfes der arbeitenden Menschen gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Arbeitslosigkeit und Armutsgefährdung (auch bei Menschen in Beschäftigung) erreichen in Österreich nach wie vor zuvor ungeahnte Höhen; demokratische Defizite und Überwachung werden verstärkt; rechtsextreme Hetze und faschistische wie rassistische Übergriffe nehmen zu; der österreichische Staat und die „Festung“ EU verschärfen ihre Gangart bei der Asylabwehr, negieren grundlegende Menschenrechte und sind mitverantwortlich für unsägliches menschliches Leid sowie für hunderte tote Flüchtlinge an ihren Grenzen und in ihren maritimen Burggräben; gleichzeitig fördern die imperialistischen Staaten direkt und indirekt Krieg, Interventionismus, Terror und Verfolgung in vielen Regionen der Welt; die SPÖ-geführte Bundesregierung in Wien ist wie die Institutionen in Brüssel ein Instrument arbeiterfeindlicher und menschenfeindlicher Politik; die Sozialdemokratie ist mittlerweile ein federführender Hauptakteur, wenn es um Krisenüberwindung oder allgemeine „Reformen“ zulasten der Arbeitenden und zugunsten der Reichen und des Kapitals geht, wenn die Existenzbedingungen der Menschen verschlechtert werden, wenn fremdenfeindliche Gesetze und Maßnahmen beschlossen und umgesetzt werden.
Der Widerstand gegen diese Zustände, die Kämpfe für soziale und demokratische Rechte, für Frieden und Selbstbestimmung, für gesellschaftliche Solidarität und internationalistische Hilfe benötigen Organisierung. In Österreich ist die Partei der Arbeit ein Angebot, diese Kämpfe in organisierter Form gemeinsam zu führen: Das Kapital und der Imperialismus sind bestens organisiert bei der Führung des Klassenkampfes „von oben“ gegen die Arbeiterklasse und die unterdrückten Völker. Wir müssen dieser Tatsache auch in Österreich die konsequente, entschlossene und aufrichtige Kampffront der Arbeiterklasse und der unterdrückten Schichten, ungeachtet ihrer Herkunft, Sprache oder Staatsbürgerschaft, entgegenstellen. Gemeinsam sind wir – Millionen von unterdrückten und ausgebeuteten Menschen –, stärker als jene Handvoll Millionäre und Milliardäre, die sich als Herren unseres Schicksals aufspielen, als die Konzerne und Banken, als die Systemparteien des Kapitalismus und Imperialismus. Gemeinsam können wir unser Schicksal selbst in die Hände nehmen und einen revolutionären Weg beschreiten, der zu einer Welt ohne Unterdrückung und Ausbeutung, ohne Imperialismus und Krieg führt – zu einer sozialistischen Welt.
Wir grüßen anlässlich des 1. Mai die Arbeiterinnen und Arbeiter und unsere Genossinnen und Genossen auf der ganzen Welt und versichern unsere solidarische Unterstützung: darunter das Volk und die Kommunistische Partei Kubas, die im Gefolge des kürzlichen 7. Parteitages der PCC den Weg des Sozialismus fortsetzen; die Werktätigen, das Volk und die Kommunistische Partei Venezuelas, die den Imperialismus und die Oligarchie herausfordern und für die Revolution streiten; die griechischen Arbeiterinnen und Arbeiter und die unterdrückten Volksschichten, die unter Führung der Kommunistischen Partei Griechenlands und der Gewerkschaftsfront PAME gegen die kapitalistischen Verheerungen Widerstand leisten; die fortschrittlichen und revolutionären Kräfte in der Türkei und Syrien sowie die kurdische Befreiungsbewegung, die gegen den Terrorismus der AKP und des IS und für Selbstbestimmung und Demokratie kämpfen; die inhaftierten ATIK-Aktivistinnen und ‑Aktivisten, die in Deutschland auf Erdoğans Geheiß zu Opfern der Klassenjustiz werden sollen; unsere benachbarten Freundinnen und Freunde der Ungarischen Arbeiterpartei, die unter schwierigen Bedingungen das Banner des Sozialismus hochhält, und der Deutschen Kommunistischen Partei, die ein marxistisch-leninistischer Stachel im kalten Herz des EU-Imperialismus ist; und alle anderen kommunistischen und Arbeiterparteien, alle Revolutionärinnen und Revolutionäre der Welt, die gegen Krieg, imperialistische Unterdrückung und kapitalistische Ausbeutung, für gerechten Frieden, Freiheit und Sozialismus kämpfen.
Für Klassenkampf und Sozialismus!
Hoch die internationale Solidarität!
Hoch der 1. Mai!
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Die PdA unterstützt folgende Kundgebungen und ruft zur Teilnahme auf:
Wien: Internationalistische Mai-Kundgebung, Treffpunkt: 10.00 Uhr, vor der Staatsoper; Demo-Zug über die Ringstraße, Abschlusskundgebung im Sigmund-Freud-Park; im Anschluss: Mai-Fest im Sigmund-Freud-Park mit Live-Musik, Kulinarik und politischer Information
Innsbruck: Mai-Kundgebung, Treffpunkt: 11.00 Uhr, Landhausplatz
Linz: Internationalistische Mai-Kundgebung, Treffpunkt: 13.00 Uhr, Schillerpark