Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien, 17. Mai 2021, initiiert durch die Südafrikanische Kommunistische Partei (SACP); deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs
Wir, die kommunistischen und Arbeiterparteien, die diese Erklärung unterzeichnen, verurteilen scharf und unmissverständlich die israelische Aggression gegen die Palästinenser in Jerusalem – sowie die fortgesetzte militärische Bombardierung des Gazastreifens, die zur Tötung von Dutzenden von palästinensischen Zivilisten und zur Verstümmelung von Hunderten von weiteren, darunter auch Kindern, geführt hat.
Israels schamlose Verletzung des humanitären Völkerrechts und des internationalen Rechts dauert nun schon seit Jahrzehnten an, unterstützt und begünstigt durch die volle Unterstützung der imperialistischen Kräfte und ohne irgendeine sinnvolle Intervention der internationalen Institutionen, um diese Verletzungen zu beenden oder sie explizit zu verurteilen.
Wir fordern:
- Eine sofortige Beendigung der Bombardierung und Belagerung des Gazastreifens;
- ein Ende der Angriffe und Verletzungen gegen Palästinenser, die ihre Rechte in und um die Al-Aqsa-Moschee und alle anderen heiligen Stätten ausüben;
- ein Ende der unerbittlichen Angriffe und Einschüchterungen gegen palästinensische Bewohner in Ost-Jerusalem durch die israelischen Behörden und Siedler, insbesondere der jüngsten Versuche, Familien aus dem Viertel Sheikh Jarrah zu vertreiben, als Teil einer fortgesetzten Kampagne der ethnischen Säuberung.
Wir bekunden unsere volle und unerschütterliche Solidarität mit dem gerechten Kampf des palästinensischen Volkes für die Beendigung der Besatzung und für die Errichtung eines unabhängigen Staates in den anerkannten Grenzen vom 4. Juni 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt und dem Rückkehrrecht für alle palästinensischen Flüchtlinge gemäß den einschlägigen UN-Resolutionen.
Wir rufen alle fortschrittlichen und friedliebenden Menschen auf, ihre Stimme zu erheben und sich diesem Appell anzuschließen.
Unterzeichnende Parteien:
Kommunistische Partei Albaniens
Kommunistische Partei Australiens
Demokratische Progressive Tribüne, Bahrain
Kommunistische Partei Bangladeschs
Kommunistische Partei Belgiens
Partei der Arbeit Belgiens
Brasilianische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Brasiliens
Kommunistische Partei Britanniens
Neue Kommunistische Partei Britanniens
Kommunistische Partei Chiles
Kommunistische Partei in Dänemark
Deutsche Kommunistische Partei
Französische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Griechenlands
Kommunistische Partei Indiens
Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch)
Irakische Kommunistische Partei
Tudeh-Partei des Iran
Arbeiterpartei Irlands
Kommunistische Partei Irlands
Kommunistische Partei Israels
Kommunistische Front, Italien
Partei der kommunistischen Wiedergründung, Italien
Jordanische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Kanadas
Sozialistische Bewegung Kasachstans
Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
Kommunistische Partei Kubas
Kommunistische Partei Luxemburgs
Kommunistische Partei Maltas
Kommunistische Partei Mexikos
Kommunistische Partei Norwegens
Partei der Arbeit Österreichs
Kommunistische Partei Pakistans
Palästinensische Kommunistische Partei
Palästinensische Volkspartei
Philippinische Kommunistische Partei (PKP-1930)
Kommunistische Partei Polens
Portugiesische Kommunistische Partei
Russische Kommunistische Arbeiterpartei
Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens, Serbien
Kommunisten Serbiens
Kommunistische Partei Spaniens
Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
Kommunistische Partei der Völker Spaniens
Kommunisten Kataloniens
Galicische Volksunion
Kommunistische Partei Sri Lankas
Südafrikanische Kommunistische Partei
Sudanesische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Swasilands
Syrische Kommunistische Partei
Syrische Kommunistische Partei (Vereinigt)
Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, Tschechien
Kommunistische Partei der Türkei
Kommunistische Partei der Ukraine
Union der Kommunisten der Ukraine
Ungarische Arbeiterpartei
Kommunistische Partei der USA
Partei der Kommunisten der USA
Fortschrittspartei des werktätigen Volkes, Zypern
