Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien: “Solidarität mit den kämpfenden Völkern und gegen den imperialistischen Krieg auf dem Territorium der Ukraine”, deutsche Version in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA).
Mit dieser Resolution bringen wir, die Teilnehmer des 23. Internationalen Treffens der kommunistischen und Arbeiterparteien, das vom 20. bis 22. Oktober 2023 in Izmir stattfand, unsere Solidarität mit den Völkern zum Ausdruck, die mit der Barbarei des Kapitalismus, mit der Klassenausbeutung, mit undemokratischen Verboten und Einschränkungen gewerkschaftlicher und politischer Aktionen, mit imperialistischen Interventionen und Kriegen konfrontiert sind.
Wir stehen in Solidarität:
- Mit dem kubanischen Volk, das gegen die verbrecherische Blockade der USA und die Bemühungen der Imperialisten kämpft, die Errungenschaften der kubanischen Revolution zu zerstören;
- Mit dem palästinensischen Volk, das unter der jahrelangen verbrecherischen israelischen Besatzung leidet, sowie mit den anderen Völkern des Nahen Ostens, die unter der israelischen Aggression leiden;
- Mit den Völkern Europas, Amerikas, Asiens und aller anderen Regionen, die auf die Straße gehen und Massenstreiks sowie andere vielfältige Mobilisierungen gegen den Abbau historischer Errungenschaften der Arbeiter und für die Verteidigung demokratischer, sozialer und politischer Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie des Volkes organisieren;
- Mit den Völkern Afrikas, die mit imperialistischen Interventionen konfrontiert sind, die auf die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen ihrer Länder abzielen;
- Mit den Völkern Zyperns, den türkischen und griechischen Zyprioten, die sich nach einer gerechten und nachhaltigen Lösung sehnen, mit dem Abzug der ausländischen Truppen, für ein unabhängiges Zypern mit einer Souveränität, einer Staatsbürgerschaft und einer internationalen Persönlichkeit, ohne ausländische Stützpunkte und Truppen, ohne ausländische Garanten und Beschützer;
- Mit dem Volk der Westsahara, das von Marokko besetzt ist;
- Mit den Völkern der Türkei, Griechenlands und anderer Länder, die in letzter Zeit die Erfahrung gemacht haben, dass aufgrund der kapitalistischen Politik, die die Bedürfnisse der Menschen auf dem Altar des Profits opfert, die Infrastrukturen zum Schutz vor Erdbeben, Überschwemmungen und Bränden fehlen;
- Mit den Völkern der Ukraine und Russlands, die die Folgen eines Krieges zu spüren bekommen, der für die Interessen der Kapitalisten geführt wird.
Insbesondere möchten wir betonen, dass dieser Krieg, der auf dem Territorium der Ukraine geführt wird und das Blut zweier Völker vergießt, die jahrzehntelang zusammen gelebt haben, um die neue sozialistische Gesellschaft aufzubauen, und die mit ihren Waffen in der Hand den Faschismus, den das kapitalistische System hervorbringt, bekämpft und besiegt haben, auf dem Sturz des Sozialismus und der Auflösung der Sowjetunion beruht.
Es ist ein Krieg, der im Rahmen des Kapitalismus um Rohstoffe, Energie, Transportwege für Waren, Produktionsmittel, geopolitische Grundlagen usw. geführt wird.
Es ist ein Krieg, der von bürgerlichen Klassen geführt wird, der Bourgeoisie der Ukraine mit Unterstützung der USA, der NATO und der EU auf der einen Seite und der Bourgeoisie Russlands mit Beteiligung Chinas usw. auf der anderen.
Es ist ein Krieg, den die Bourgeoisie nutzt, um die Geschichte zu verzerren und die kommunistische sowie Arbeiterbewegung anzugreifen und zu unterdrücken, sowohl in der Ukraine als auch in Russland wie auch in anderen Ländern.
Es handelt sich um einen imperialistischen Krieg, der verallgemeinert werden und andere Länder in ein Blutvergießen und die Welt in eine Katastrophe durch Atomwaffen führen könnte.
Die Arbeiterinnen und Arbeiter dürfen ihr Vertrauen nicht auf eine “multipolare Welt” setzen, die angeblich diesen oder jeden anderen imperialistischen Krieg beenden und zu einer friedlichen Welt ohne den Umsturz des kapitalistischen Systems führen wird, das die eigentliche Ursache der imperialistischen Kriege ist.
Die Kommunistinnen und Kommunisten kämpfen gegen die Desorientierung der Völker und entlarven die Vorwände, die von beiden Seiten des Konflikts benutzt werden, um die Menschen dazu zu bringen, sich für eine Seite zu entscheiden!
Die wirkliche Frage ist heute nicht die Wahl zwischen USA-EU-NATO und Russland-China.
Die wirkliche Frage ist die Wahl zwischen den Völkern auf der einen Seite und den Monopolen und dem Kapitalismus auf der anderen. Der Kampf der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie der Völker wird mit einer unabhängigen Linie, die sich von allen bürgerlichen und imperialistischen Plänen abwendet, stärker werden.
Wir rufen zu einer Eskalation des Kampfes gegen den imperialistischen Krieg auf!
Wir belassen es nicht bei Appellen für die Notwendigkeit eines Waffenstillstands oder Friedens. Wir kämpfen sowohl gegen alte imperialistische Zusammenschlüsse wie die NATO und die EU, deren Beschlüsse das Feuer des Krieges weiter anheizen, als auch gegen neue imperialistische Bündnisse, die in den letzten Jahren entstanden sind.
Wir kämpfen gegen ausländische Militärbasen, vor allem der USA, die die Welt überschwemmt haben, sowie gegen die Entsendung von Truppen und Waffen und die Verwicklung unserer Länder in den imperialistischen Konflikt!
Wir unterstützen den Kampf der Völker gegen die Monopole, die Bourgeoise und die imperialistischen Vereinigungen, für den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau der neuen sozialistisch-kommunistischen Gesellschaft, die auch das Ende von Ausbeutung und Kriegen bedeuten wird.
Arbeiterinnen und Arbeiter aller Länder, vereinigt euch!
SolidNet-Parteien unterzeichnen die Solidaritätserklärung
Algerische Partei für Demokratie und Sozialismus
Kommunistische Partei von Aserbaidschan
Brasilianische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Dänemarks
Kommunistische Partei von El Salvador
Kommunistische Partei Griechenlands
Kommunistische Partei Indiens
Kommunistische Partei Kurdistan-Irak
Arbeiterpartei Irlands
Sozialistische Bewegung Kasachstans
Kommunistische Partei von Mexiko
Neue Kommunistische Partei der Niederlande
Kommunistische Partei Norwegens
Partei der Arbeit in Österreich
Kommunistische Partei Pakistans
Palästinensische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Paraguays
Kommunistische Partei der Philippinen [PKP 1930]
Kommunistische Partei Schwedens
Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
Schweizer Kommunistische Partei
Syrische Kommunistische Partei
Union der Kommunisten der Ukraine
Kommunistische Partei der Türkei
Kommunistische Partei von Böhmen und Mähren, Tschechien
Andere Parteien:
Kommunistische Front (Italien)
Revolutionäre Kommunistische Partei Frankreichs
JVP Sri Lanka
