Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien: „Hände weg von der Kommunistischen Partei Venezuelas! Nein zu den Plänen, die Kommunistische Partei Venezuelas anzugreifen und zu verbieten!“; deutsche Version in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA).
Seit vielen Monaten verfolgen Kommunisten in aller Welt eine verleumderische und antikommunistische Kampagne gegen die KP Venezuelas (PCV), die von der Führung der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) gestartet wurde. Alles deutet darauf hin, dass dieser Prozess in den kommenden Monaten eskalieren wird.
Während sich die KP Venezuelas an den Kämpfen für die Verbesserung der Löhne, des Volkseinkommens und der Rechte der arbeitenden Menschen im Allgemeinen beteiligt und diese unterstützt, wählt die venezolanische Regierung den Weg der Kriminalisierung der Kämpfe und der Verfolgung von Kommunisten. Sie kann die KP Venezuelas nicht unterwerfen und sie in ein Instrument im Dienste der volksfeindlichen Politik verwandeln, die das venezolanische Volk zu einer eskalierenden Verschlechterung seiner Lebensbedingungen verurteilt hat; so versucht sie, die Kommunistische Partei mit Söldnern, PSUV-Mitgliedern und Regierungsbeamten durch eine verhöhnende Nachahmung lächerlich zu machen, um dann den Angriff und das gerichtliche Eingreifen gegen die KP Venezuelas zu rechtfertigen.
Die kommunistischen und Arbeiterparteien verurteilen und weisen jeden Versuch, die KP Venezuelas strafrechtlich zu verfolgen und zu kriminalisieren, sowie jede gerichtliche Intrige, die ihre auf dem kürzlich abgehaltenen 16. Kongress gewählte Führung nicht anerkennt, entschieden zurück. Wir sind uns bewusst, dass die KP Venezuelas über langjährige kämpferische Erfahrung und unverbrüchliche Bindungen zur Arbeiterklasse und zum Volk verfügt und sich Erpressung und Verfolgung nicht beugen wird.
Wir bringen unsere Solidarität mit dem venezolanischen Volk zum Ausdruck, das Opfer sowohl der imperialistischen Sanktionen und Angriffe als auch der volksfeindlichen Politik ist, die betrieben wird. Wir bekunden insbesondere unsere Solidarität mit der Kommunistischen Partei und der Kommunistischen Jugend Venezuelas, mit der gesamten Arbeiter- und Volksbewegung in Venezuela und ihrem legitimen Recht, für die Verteidigung ihrer Forderungen und Interessen zu kämpfen.
Nein zur Einmischung in die und zum Verbot der Kommunistischen Partei Venezuelas!
Nein zur Kriminalisierung der Kämpfe der Arbeiter und der Kommunistischen Partei Venezuelas!
Unterzeichnende Parteien:
Kommunistische Partei Albaniens
Argentinische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Aserbaidschans
Demokratisch-progressive Tribüne, Bahrain
Kommunistische Partei Belgiens
Brasilianische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Britanniens
Deutsche Kommunistische Partei
Kommunistische Organisation, Deutschland
Kommunistische Partei El Salvadors
Pol der kommunistischen Renaissance in Frankreich
Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens
Kommunistische Partei Griechenlands
Tudeh-Partei des Iran
Irakische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Kurdistans, Irak
Arbeiterpartei Irlands
Kommunistische Partei Irlands
Kommunistische Partei Israels
Kommunistische Front, Italien
Sozialistische Bewegung Kasachstans
Kommunistische Partei Luxemburgs
Kommunistische Partei Maltas
Kommunistische Partei Mexikos
Neue Kommunistische Partei der Niederlande
Kommunistische Partei Norwegens
Partei der Arbeit Österreichs
Kommunistische Partei Pakistans
Palästinensische Kommunistische Partei
Palästinensische Volkspartei
Paraguayische Kommunistische Partei
Peruanische Kommunistische Partei
Philippinische Kommunistische Partei (PKP-1930)
Russische Kommunistische Arbeiterpartei
Kommunistische Partei Schwedens
Schweizer Kommunistische Partei
Kommunistischen Serbiens
Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
Kommunistische Partei der Völker Spaniens
Volksbefreiungsfront, Sri Lanka
Syrische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, Tschechien
Kommunistische Partei der Türkei
Amerikanischer Rat der Bolschewiken, USA
Kommunistische Arbeiterplattform der USA
Partei der Kommunisten der USA
Kommunistische Partei Venezuelas