Erklärung des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (ECI), 5. Juni 2021; deutsche Version in Verantwortung der PdA Österreichs
Über „grünes Wachstum“ und die Umwelt: Profitbasierte Entwicklung und Umweltschutz sind unvereinbar
Die Völker sind heute mit einer ständigen Belastung der Umwelt und des Klimas konfrontiert, die enorme Konsequenzen für die Menschheit für die kommenden Generationen mit sich bringen wird. Die verschiedenen interkapitalistischen Abkommen, wie das Pariser Abkommen von 2016 zur globalen Erwärmung, spiegeln jedoch die Bedürfnisse und Ziele des Kapitalismus wider, nicht die der arbeitenden Menschen. Die EU und ihre Regierungen fördern ihre eigene Agenda der so genannten grünen Entwicklung als Lösung für die kapitalistische Krise. Der so genannte “Emissionshandel” entlarvt den Zynismus der Kapitalisten und versucht, bezahlte Umweltverschmutzung durch Konzerne zu legitimieren, um die Umwelt weiter zu verschmutzen und alle schädlichen Auswirkungen auf die Umwelt zu verschlimmern.
Der Kapitalismus finanziert das so genannte „grüne Wachstum“ mit riesigen Geldsummen, die den arbeitenden Menschen entzogen und in den EU-„Konjunkturfonds“ und den „Fonds für einen gerechten Übergang“ eingebracht werden. Dies wird für eine angeblich umweltfreundliche Umstrukturierung der Produktion verwendet, während das wahre Ziel der Monopole darin besteht, neue Technologien in die Produktion zu integrieren, basierend auf den alleinigen Kriterien ihrer Profite und der Intensität der Ausbeutung der Arbeiter, wobei sie gleichzeitig versuchen, sie zu desorientieren und zu manipulieren. Die Praxis hat bewiesen, dass das kapitalistische System für die Ausbeutung der Arbeiter, Armut, Arbeitslosigkeit und andere sich verschlechternde Lebensbedingungen verantwortlich ist, um einen nie endenden Profit abzuschöpfen. Die auf Profit basierende kapitalistische Entwicklung führt zur Zerstörung der natürlichen Umwelt und ihrer Ressourcen und verzerrt das, was als Lebensqualität angesehen wird.
Darüber hinaus beschwört der Kapitalismus die individuelle Verantwortung für den Schutz der Umwelt. „Umweltfreundlicher“ Konsum wird zu einer weiteren Belastung der arbeitenden Menschen in einem ohnehin schon anstrengenden Alltag und erhöht die so genannten „grünen“ Steuern und Gebühren. In Wirklichkeit bringt selbst die „grünste“ Produktion – wie die sogenannte „digitale Wirtschaft“ – eine bestimmte Art von Waren auf den Markt und die arbeitenden Menschen werden mit allen Mitteln dazu gedrängt, diese zu kaufen, und zwar noch teurer.
Der Sozialismus mit der zentralen Planwirtschaft und dem Kriterium der Befriedigung der Volksbedürfnisse gibt dem arbeitenden Volk die Macht und die praktischen Möglichkeiten für den Schutz der Umwelt.
Die Europäische Initiative der kommunistischen und Arbeiterparteien betont, dass nur mit dem Sozialismus möglich ist – einem Sozialismus, der die Verantwortung dafür übernehmen muss, die Verödung unserer Welt zu stoppen, eine Wirtschaft aufzubauen, die wirklich für den Umweltschutz ist, und der arbeitenden Bevölkerung der Welt die Möglichkeit zu geben, ein nachhaltiges und gesundes Leben zu schaffen.
Die kommunistischen Parteien stehen vor der Aufgabe, dieses Bewusstsein und die Sorge der Menschen um die eskalierende Zerstörung der Umwelt in einen Zusammenhang zu bringen und mit dem Kampf gegen die Monopole, den Kapitalismus und der Notwendigkeit, ihn zu stürzen, zu verbinden.
Wir kämpfen für eine sozialistische Gesellschaft, in der die Macht in den Händen der Arbeiterklasse liegt und die Planwirtschaft auf Grundlage der sich immer weiter ausdehnenden Produktion funktioniert, für die Achtung und den Schutz der Umwelt, für die Interessen und die Befriedigung der Bedürfnisse der Arbeiter und Menschen und nicht für den Profit auf Kosten des Lebens und der Gesundheit der Völker und der zukünftigen Generationen.
Die Europäische Kommunistische Initiative begrüßt den Kampf der Arbeiterinnen und Arbeiter Europas:
- für Hochwasserschutz‑, Erdbebenschutz- und Brandbekämpfungsprojekte;
- für den Schutz der Wälder und der Grundwasseradern, gegen die Privatisierung und Kommerzialisierung des Wassers;
- gegen Landnutzungsänderungen;
- gegen die Zerstörung der natürlichen Umwelt durch die Installation von Windrädern und Solaranlagen;
- gegen krebserregende Müllverbrennung und andere gefährliche „alternative“ Brennstoffe, wie Petrolkoks;
- gegen die neuen „Umwelt“-Steuern;- gegen die Kommerzialisierung von Küsten und Stränden.
