Beitrag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zur 46. Prager Theoretisch-politischen Konferenz der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM), „Zur Frage der internationalen Einheit und Synergie der kommunistischen Bewegung im Kampf gegen Antikommunismus und Kriegsgefahr, für sozialen Fortschritt“, Prag, 12. Oktober 2019
Die Einheit ist eine bedeutende Losung in der Geschichte der Arbeiterbewegung. Allzu oft wurde und wird diese Losung jedoch missbraucht von den Kräften des Zentrismus und Opportunismus, um die Arbeiterklasse zu täuschen und die Organisierung der revolutionären Kräfte zu behindern. Die Einheit ist kein Selbstzweck. Die Einheit mit den Gegnern und Verfälschern des Marxismus ist nutzlos und kontraproduktiv, wie Lenin sagte. Wenn wir also die Einheit der Kommunisten propagieren, so meinen wir die Einheit auf dem festen Fundament des Marxismus-Leninismus, des Klassenkampfes, des Internationalismus und im Sinne des gemeinsamen strategischen Ziels des Sozialismus. Die Einheit benötigt daher ideologische, praktische und strategische Klarheit.
Nur auf dieser Basis kann die kommunistische Partei wirksam werden: Mit einer unverfälschten Marxschen Kapitalismus- und Leninschen Imperialismusanalyse, mit organisatorischen und strukturellen Prinzipien im Sinne des demokratischen Zentralismus und der marxistisch-leninistischen Parteiauffassung, mit dem richtigen Verständnis des Verhältnisses von Reform und Revolution, mit einer revolutionären Strategie, die auf den Sturz der Monopol- und Kapitalherrschaft sowie auf die Errichtung der Herrschaft der organisierten Arbeiterklasse gerichtet ist, wozu auch eine nationale und internationale Bündnispolitik gehört. Mit diesem Instrumentarium wendet sich die kommunistische Partei an die Arbeiterklasse und die ausgebeuteten Volksschichten, durch Aufklärung, Mobilisierung, Bewusstseinsschaffung, Unterstützung in eigener Aktion, Schulung und schließlich Organisierung der fortgeschrittensten Teile. Der defensive und offensive Kampf für ihre unmittelbaren Interessen führt die arbeitenden Menschen in den Kampf für den Sozialismus.
In der Form und gemäß dem Gesetz der ungleichmäßigen Entwicklung handelt es sich zunächst um einen nationalen Kampf, dem Wesen nach jedoch um einen internationalen. Die Kämpfe der Kommunisten schaffen eine internationale Front, wie auch Kapitalismus und Imperialismus international, ja global agieren und wirken. Auf der erwähnten marxistisch-leninistischen Grundlage bekennen sich die kommunistischen Parteien der verschiedenen Länder in Worten und Taten zum proletarischen Internationalismus, zur brüderlichen Solidarität, zum bedingungslosen Antiimperialismus und Antimilitarismus, zur wechselseitigen Unterstützung und Hilfe, zum respektvollen Erfahrungsaustausch und zur gemeinsamen Aktion im Sinne bilateraler und multilateraler Kooperationen, unter Schaffung und Ausnützung von Synergieeffekten zum Vorteil und Fortschritt aller.
Diese Einheit und dieser Internationalismus gehören, konsequent und aufrichtig umgesetzt, zu den zentralen Stärken der kommunistischen Weltbewegung. Die vor 100 Jahren gegründete historische Kommunistische Internationale ist ein leuchtendes Beispiel dafür. Ohne die Vorbereitung und Tätigkeit der Kommunistischen Internationale wäre der Aufbau kommunistischer Parteien in aller Welt, die Organisierung des antifaschistischen Widerstandes, die Einheit der sozialistischen Staatsmacht der UdSSR und der KPdSU mit den kommunistischen Parteien der kapitalistischen Länder, das Zusammenwirken mit antikolonialen Befreiungsbewegungen, der große Sieg der Völker über den Hitler-Faschismus und die Schaffung eines sozialistischen Weltsystems nach 1945 nicht möglich gewesen. Die Geschichte zeigt aber auch, dass die Bolschewisierung der kommunistischen Parteien ab Mitte der 1920er Jahre, ihre Festlegung auf den Marxismus-Leninismus, hierfür unabdingbare Voraussetzung war.
Seit der Niederlage von 1989 – 1991, seit der Konterrevolution in der UdSSR und Osteuropa, geht es um die Neuformierung der kommunistischen Bewegung, in den einzelnen Ländern und weltweit. Die einzelnen Parteien haben hierbei unterschiedliche Erfolge und Misserfolge zu verbuchen. Doch es wird kein Weg daran vorbeiführen, diese Erneuerung auf dem Boden der marxistisch-leninistischen Klarheit zu vollbringen. Revisionismus, Opportunismus, Reformismus und Sozialdemokratisierung haben bereits genug Schaden angerichtet. Mit solchen Subjekten wollen wir keine Einheit, weder national noch international.
Die marxistisch-leninistische Einheit und Erneuerung sind unsere Pflicht vor der Geschichte, der Arbeiterklasse und der gesamten Menschheit, wenn diese eine Zukunft haben soll. Wir sind mit erheblichen antikommunistischen Kampagnen und repressiven Maßnahmen der bürgerlichen Staatsmacht und der EU konfrontiert – man denke nur an die Situation der Kommunistische Partei Polens; reaktionäre bürgerliche Regierungen führen rücksichtslos arbeiter- und volksfeindliche Programme durch; der neokoloniale Kapitalismus entzieht ganzen Völkern und Ländern die Existenzgrundlage; die schonungslose Profitmaximierung und monopolkapitalistische Fäulnis drohen die Umwelt und den ganzen Planeten zu zerstören; USA, NATO, EU und Verbündete forcieren die Gefahr eines größeren imperialistischen Krieges.
Vor diesem Hintergrund sind wir gefordert. Die kommunistischen und Arbeiterparteien sind die vehementesten Gegner des Monopolkapitals, des Imperialismus, Militarismus und Faschismus, doch wir befinden uns vielerorts im Klassenkampf in der Defensive. Wir müssen die internationale Offensive vorbereiten, für Frieden, Demokratie, Selbstbestimmung und sozialen Fortschritt, in weiterer Folge für den Sozialismus und die klassenlose Gesellschaft. Das bedeutet: Wir müssen stärker werden, damit die Arbeiterklasse stärker wird. Wir müssen Kräfte bündeln, die Reihen schließen, eine internationale Front bilden und unsere stärkste Waffe, den Marxismus-Leninismus, bewusst anwenden. Ich bin überzeugt, dass diese Konferenz ein Schritt in diese Richtung sein kann.
Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs
