Dieser Artikel von Matthias Koderhold erschien in Heft 6 der Einheit und Widerspruch.
Einheit und Widerspruch ist ein von der PdA herausgegebenes Diskussionsorgan zur Theorie und Praxis des Marxismus-Leninismus. Der jeweilige Beitrag gibt die Meinung des Autors/der Autorin wieder und muss nicht unbedingt mit den Positionen und Beschlüssen der PdA übereinstimmen.
Am Ende einer Dekade, die durch eine veritable Krise geprägt war, befindet sich die Weltwirtschaft und mit ihr die österreichische in einer lange herbeigesehnten Erholungsphase. Doch ist dies gleichbedeutend mit einer neuen ausgedehnten Wachstumsepisode, ist der Kapitalismus in einer neuen Ära der Prosperität angekommen? Das bleibt zu bezweifeln. In den kapitalistischen Zentren bleiben die gegenwärtigen Wachstumsraten trotz des Aufschwungs vergleichsweise moderat verglichen mit zu vergangenen Erholungsphasen, und die durchgeführten und prognostizierten Investitionen werden kaum ausreichen, um die Defizite der Vergangenen Dekade zu kompensieren. Zwar wurden einige negative Effekte – beispielsweise durch Regulation im Bankensektor – abgemildert, aber die mit der Krise grundsätzlich in Verbindung gebrachten Problembereiche sind weder angegangen noch beseitigt. Zu den dem Kapitalismus innewohnenden Krisenursachen gesellten sich eine international steigende Einkommens- und Vermögensungleichheit, die historische Dimensionen annimmt, Außenhandelsungleichgewichte, die einigen Ländern ermöglichen Wachstum auf Kosten anderer zu generieren, sowie deregulierte Finanzmärkte, die es individuellen und institutionellen Anlegern erlauben, weltweit auf Jagd nach der höchsten Rendite zu gehen.
Aufschwung mit Ablaufdatum
Im ersten Quartal 2017 zog die österreichische Konjunktur kräftig an. Diese Entwicklung sollte das ganze Jahr über anhalten – in Summe wuchs die österreichische Wirtschaft 2017 real um + 2,9 %. Hintergrund der konjunkturellen Dynamik waren ein rasches und robustes Wachstum der Weltwirtschaft (2017: 3,4 %), das sich in einem kräftigten Exportwachstum in der Sachgütererzeugung niederschlug, sowie die Folgewirkung der Lohn- und Einkommenssteuerreform, die einen kontinuierlich starken Nachfrageimpuls der privaten Haushalte nach sich zog und somit den Aufschwung stützte. Mit zunehmender Kapazitätsauslastung wurden die Anlageinvestitionen deutlich ausgeweitet, um die Produktionskapazitäten auszubauen. Aufgrund vorangegangener Investitionsversäumnisse ist jedoch davon auszugehen, dass die Produktionsausweitung hinter den Möglichkeiten, die die aktuelle Weltkonjunktur bieten würde, zurückbleibt. Auch bei den Bauinvestitionen war 2017 ein starkes Wachstum beobachtbar. Letztere verloren allerdings im zweiten Halbjahr 2017 wieder deutlich an Schwung. Gestützt wurde die Konjunktur durch einen merklichen Lageraufbau. Auch 2018 dürfte laut OECD und WIFO der Aufwärtstrend vorerst anhalten. Doch mit dem für 2019 prognostizierten Abflauen der Weltwirtschaft, wird sich der Wachstumseffekt der Exporte verringern und in Folge auch die Anlage- und Bauinvestition reduziert werden. Mit dieser Entwicklung wird dann auch schon das Ende des aktuellen Konjunkturzyklus in Österreich eingeläutet. Abermals zeigt sich die enorme Abhängigkeit der österreichischen Wachstumsdynamik von der Außenhandelsentwicklung, vom Weltmarkt. Die Exportorientierung rief bereits die Hochkonjunktur Mitte der 2000er Jahre hervor, in Folge jedoch auch den wirtschaftlichen Absturz 2009 und anschließend ein jahrelanges Dahintümpeln der Wirtschaft. Stabilisierend wirkte einzig die robuste Inlandsnachfrage, die für ca. 2/3 der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage verantwortlich zeichnet, von der für den gegenwärtigen Konjunkturzyklus allerdings keine weiteren Wachstumsimpulse zu erwarten sind.
Im Euroraum wuchs die Wirtschaft 2017 verhältnismäßig stark (+ 2,4 %) und auch am zu Jahresende in allen großen Ländern weiterhin kräftig. Kapazitätsauslastungen, Auftragsbestände und Produktionserwartungen gestalteten sich positiv und bleiben es vermutlich zunächst noch. Während das Wachstum in den wichtigsten Euroländern und Großbritannien ähnlich zu Österreich hauptsächlich durch ein kräftiges Exportwachstum und Anlageinvestitionen getragen und durch die Fiskal- und Geldpolitik unterstützt wurde, spielten in den USA und v.a. in Kanada die privaten Konsumausgaben eine bedeutendere Rolle für den Aufschwung als in den EU-Ländern. Die starken Infrastrukturinvestitionen in China 2016 und 2017 waren ein Schlüsselfaktor für den weltweiten Aufschwung v.a. unter den Rohstoffexporteuren in den asiatischen Schwellenländern. In Brasilien und Russland wuchs die Wirtschaft 2017 nach zweijährigen Rezessionen erstmals wieder, dieser Trend dürfte sich auch fortsetzen, solange die Rohstoffpreise nicht einbrechen. Insgesamt gestaltete sich das Wachstum der Schwellenländer jedoch verhaltener als die in den Jahren zudavor. 2018 soll die Weltkonjunktur ihren Höhepunkt erreichen, 2019 bereits wieder in einer Abschwungsphase ankommen. Im Großteil der wichtigsten Ökonomien dürften Kapazitätsprobleme das Wachstum drosseln, da davon auszugehen ist, dass die produktiven Investitionen zu schwach ausfallen, um das Produktionspotential zu stärken. In China drücken die ausklingenden Infrastrukturmaßnahmen 2016/17, die Bemühungen zur Stabilisierung der Unternehmensverschuldung sowie ein Abbau von Überkapazitäten in manchen Sektoren auf die künftige Entwicklung. Dies wird sich wiederum negativ auf die Weltwirtschaft auswirken, besonders auf die rohstoffexportierenden Ökonomien.
Zuletzt spiegelte sich die wirtschaftliche Aufschwungsphase auch auf den Arbeitsmärkten wider. Die Beschäftigung stieg, die Anzahl der Arbeitslosen ging ebenso zurück wie die Arbeitslosenquoten. Dennoch lagen die Arbeitslosenstatistiken in den meisten Ländern über den Vorkrisenniveaus, zum Teil beträchtlich (z.B. Griechenland 2017: 21,5 %, 2008: 7,8%). Einige Länder fallen aus diesem Trend heraus. In Deutschland beispielsweise lag die Arbeitslosenquote 2017 (3,8 %) deutlich unter jener von 2008 (7,4 %). Hierfür waren aber wesentlich demographische Ursachen ausschlaggebend, der starke Rückgang war also auf eine Verringerung des Arbeitskräfteangebots zurückzuführen. OECD-weit gibt es eine hohe Anzahl von Menschen, die nur marginal an den Arbeitsmarkt angebunden sind. Teilzeitarbeit ist weiterhin im Steigen begriffen und nicht unwesentlich von Unfreiwilligkeit geprägt. V.a. am unteren Ende der Verteilung erfuhren viele Haushalte in der letzten Dekade kaum Wachstum des verfügbaren Einkommens und wurden somit weiter abgehängt. In Österreich bleiben die Einkommen aus unselbstständiger Arbeit gegenüber den Kapital- und Selbstständigeneinkommen langfristig zurück. Aber auch innerhalb der Arbeiterklasse ist eine zunehmende Spreizung der Einkommen zu beobachten, die durch Segmentierungsprozesse am Arbeitsmarkt hervorgerufen werden. Niedrige Löhne, geringe soziale Absicherung, schlechte Arbeitsbedingungen, niedrigere Aufstiegschancen und höhere Instabilität der Beschäftigung prägen die Realität eines wesentlichen Teils der österreichischen Arbeiterklasse.
Hohe private Verschuldung und Preisblasen auf den Wertpapier- und Immobilienmärkten
Ein relevantes Problem stellen die Verschuldung von Haushalten und nicht-finanziellen Unternehmen dar, die in vielen entwickelten Ökonomien und Schwellenländern hoch und weiterhin im Steigen begriffen sind. OECD-weit stieg die Verschuldung der Haushalte im Verhältnis zum verfügbaren Einkommen bis zur Krise und stabilisierte sich danach auf historisch hohem Niveau, zwischen den Ländern sind hier mitunter entgegengesetzte Entwicklungen beobachtbar. Der Verschuldungsgrad nicht-finanzieller Unternehmen schwankt zwischen den Ländern deutlich und darf nicht unabhängig vom Verwendungszweck der Kredite bzw. von den Wachstumschancen der Unternehmen und somit von den Möglichkeiten der Kreditbedienung betrachtet werden. Hoch verschuldete Unternehmen sind jedoch besonders anfällig für Nachfrageschwankungen oder Finanzierungsschocks (Kreditverengung, Zinssteigerungen, schlechtere Refinanzierungsmöglichkeiten bei Zahlungsrückständen), ihre Finanzierungsoptionen für Investitionen sind eingeschränkt. Generell ist zu beobachten, dass sich der Anstieg der Verschuldung nach Ausbruch der Krise nicht in Kapitalinvestitionen niederschlug, stattdessen u.a. ein historisch hoher Anteil von Aktienrückkäufen durch die Unternehmen zu beobachten war. In den OECD-Ländern lag die durchschnittliche Verschuldung nicht-finanzieller Unternehmen 2015 bei 136 % des BIP, blieb in der Nachkrisenperiode somit persistent hoch und lag weit über den langjährigen Verschuldungsquoten vor 2008. Die durchschnittlichen Verschuldungsquoten der nicht-finanziellen Unternehmen in den OECD-Ländern lagen zwischen 73 % in Griechenland und 220 % in Irland; in Deutschland (94 %), Österreich (111 %), Italien (117 %) oder den USA (120 %) beispielsweise unterhalb des OECD-Durchschnitts, in Kanada (163 %), Frankreich (168 %), Portugal (182%) oder Belgien (209 %) deutlich darüber. In einigen OECD-Ländern steckt ein nicht unbedeutender Teil des Bruttoanlagevermögens in sogenannten Zombiefirmen, Firmen, die zehn Jahre oder länger existieren und in zumindest drei aufeinanderfolgenden Jahren ihre Zinszahlungen für Kredite nicht aus dem operativen Geschäft decken konnten. 2013 lag der Anteil des Bruttoanlagevermögens, der in Zombiefirmen gebunden war, beispielsweise in Griechenland bei 28,2 %. In Italien (19,2 %), Spanien (15,5 %), Deutschland (12,1 %), Österreich (9,1 %) und Frankreich (6,0 %) waren die Anteile geringer. Gegenüber 2007 stieg der Anteil des Bruttoanlagevermögens italienischen Zombiefirmen um 11,4 Prozentpunkte und betraf 5,8 % der Unternehmen bzw. 10,1 % der Beschäftigten. Auch in Spanien stieg der Anteil des Bruttoanlagevermögens in Zombiefirmen (+ 7,9 Prozentpunkte), betroffen waren 10,3 % der Unternehmen und 11,9 % der Beschäftigten.
Höhere Eigenkapitalquoten und stärkere Regulierung senkten die Kreditvergabe des Bankensektors v.a. an Risikoschuldner. Dies hatte eine Verschiebung zu alternativen Finanzierungswegen und eine steigende Bedeutung finanzieller Unternehmen aus dem Nichtbankenbereich zur Folge. In den letzten Jahren kam es zu einem deutlichen Anstieg von Anleiheemissionen (darunter auch ein steigender Anteil internationaler Emissionen) sowie zu vermehrter Zeichnung von Anleihen in ausländischer Währung, die den Schuldner Wechselkursschwankungen aussetzen können. Gegenwärtig besonders anfällig für Wechselkursschwankungen sind beispielsweise Brasilien oder Russland, da hier eine große Lücke zwischen Finanzierungskosten und Einnahmen in der jeweiligen Währung besteht. Es ist auch eine substantielle Verschlechterung der Kreditqualität zu beobachten, v.a. breiten sich Wertpapiere aus, die Hochrisikoschulden versichern (z.B. Non-Investment-Grade-Anleihen).
In den Schwellenländern stieg die Verschuldung seit der Krise stark an. Diese Entwicklung war hauptsächlich durch China getrieben: hier stieg die Verschuldung der nicht-finanziellen Unternehmen (teilweise auch verstaatlichter Unternehmen) von 100 % des BIP 2008 auf 170 % des BIP Anfang 2016. Die Verschuldung in den Schwellenländern fällt mit einer Periode zusammen, die durch expansive Geldpolitik in den entwickelten Ökonomien, eine Vertiefung internationaler Kreditmärkte und höhere Risikobereitschaft und geringere Risikoaufschläge geprägt ist.
Die Aktienkurse sind in den wesentlichen Ökonomien stark gestiegen und die Kursgewinnverhältnisse übersteigen in der Eurozone und den USA historische Durschnitte – die OECD sieht Anzeichen einer Überbewertung. Ende Jänner lag der S&P500-Index um rund 80 % über dem Wert von 2007. Seit Jahresbeginn nimmt zudem die Volatilität auf den Aktienmärkten zu, Kurseinbrüche und negative Folgen für die Realwirtschaft werden bereits in Betracht gezogen. Auch die Immobilienpreise ziehen stark an. Seit ihrem Tiefstand 2011 stiegen beispielsweise die Immobilienpreise in den USA wieder beträchtlich an und haben sich gegenüber dem Jahr 2000 nahezu verdoppelt (S&P/Case-Shiller-Index). Starke Risikobereitschaft ist auch auf dem Unternehmensanleihenmarkt in der Eurozone und den USA beobachtbar.
Was nun?
Ökonomisch lechzt der immanente Verwertungszwang des Kapitals nach Wachstum und Kapitalakkumulation, v.a. aber nach einem neuen Innovationszyklus, der beharrlich auf sich warten lässt. In den kapitalistischen Zentren scheinen gegenwärtig Exportorientierung (beggar thy neighbour) und Inwertsetzung nichtkapitalistischer Milieus auf der einen und Verschuldung auf der anderen Seite die einzigen Wachstumsmotoren zu sein. Ökologisch droht der Kapitalismus die Natur und mit ihr die Lebensgrundlage der Menschheit zu zerstören.
Verteilungsfragen – die Verteilung von Einkommen und Vermögen, das Eigentum an den Produktionsmitteln, die Verteilung von Arbeit auf nationaler und internationaler Ebene oder die globale Verteilung von Lebenschancen – stehen auf der Tagesordnung. Verteilungsfragen, die zum Teil auch innerhalb des Kapitalismus behandelt werden können und, müssen, aber zum Teil, die Grenzen des Systems auch deutlich überschreiten und nach einer Alternative schreien. Verteilungsfragen, die nicht nur zwischen den Klassen sondern auch zwischen Regionen verlaufen – am deutlichsten zwischen dem globalen Norden und dem globalen Süden. Verteilungsfragen, die selbst zwischen Generationen verlaufen, werden die ökologischen Folgewirkungen unserer imperialen Lebensweise berücksichtigt, die dazu führt, dass v.a. in den kapitalistischen Zentren ein Vielfaches der biologischen Kapazität (Ressourcen und Senken) der Erde überschritten wird. Die ökologische Frage darf aber nicht auf ein Umweltproblem reduziert werden, das auf eine reine Überschreitung der natürlichen Grenzen durch die menschliche Zivilisation zurückzuführen ist. Die Aneignung begrenzter natürlicher Rohstoffe muss den privaten Land- und Bodeneignern sowie Konzernen entzogen werden, die deren Abbau und Nutzung der imperialistischen Profitlogik unterordnen.
„Die Arbeit ist nicht die Quelle alles Reichtums. Die Natur ist ebensosehr die Quelle der Gebrauchswerte (und aus solchen besteht doch wohl der sachliche Reichtum!) als die Arbeit (…)“ (Marx, MEW 19: 15) Die Menschheit lebt ökologisch über ihren Verhältnissen, dies v.a. in den kapitalistischen Zentren und in ihnen auch weite Teile der Arbeiterklasse. Eine rein materielle oder quantitative Wachstumsorientierung bedroht die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit ebenso wie eine Beschränkung auf die Verteilungsfrage in den kapitalistischen Zentren. Die ökologische Krise muss als globale und soziale Verteilungsfrage verstanden und vermittelt werden, darf daher nicht als Nebenwiderspruch nachrangig hinter die soziale Frage gestellt werden. Eine unendlich erweiterte Reproduktion der Gesellschaft ist ökologisch nicht tragfähig, sie ist es nicht im Kapitalismus, sie wird es auch im Sozialismus nicht sein. Schließlich wird es nicht genügen auf den Kommunismus, „die wahrhafte Auflösung des Widerstreites zwischen dem Menschen mit der Natur und mit dem Menschen“ (Marx, MEW EB 1: 536) zu warten, um die ökologische Frage zu lösen.
Geschrieben im März 2018.
Literaturverzeichnis
Brand, Ulrich/Wissen, Markus (2017). Imperiale Lebensweise. Zur Ausbeutung von Mensch und Natur in Zeiten des globalen Kapitalismus. München
Ederer, Stefan (2018). Schwungvolle Konjunktur im 1. Halbjahr. WIFO-Monatsberichte 2/2018. S. 83 – 89
Eppel, Rainer/Leoni, Thomas/Mahringer, Helmut (2017). Österreich 2025 – Segmentierung des Arbeitsmarktes und schwache Lohnentwicklung in Österreich. WIFO
Marx, Karl (1981). Ökonomisch-philosophische Manuskripte. In: Marx Engels Werke. Ergänzungsband 1. Berlin
Marx, Karl (1982). Kritik des Gothaer Programmentwurfs. In: Marx Engels Werke. Bd. 19. Berlin
McGowan, Müge Adalet/Andrews, Dan/Millot, Valentine (2017). Insolvency Regimes, Zombie Firms and Capital Reallocation.
OECD Economics Department Working Papers No. 1399.
OECD (2017). Economic Outlook. Volume 2017. Issue 2
OECD (2018). Going for Growth
Ederer, Stefan (2018). Prognose für 2018 und 2019. Österreichs Wirtschaft weiter auf Expansionskurs. WIFO-Konjunkturprognose März 2018
www.ec.europa.eu/eurostat/de/data/database
www.imf.org/en/Data
www.statistik.at
www.stats.oecd.org
