Kommentar von Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der PdA Österreichs, zum Terroranschlag von Paris und seinen Hintergründe
Nein, keine französischsprachige Überschrift (zur tatsächlichen Bedeutung weiter unten). Trotzdem haben die aus der Schulzeit hängengebliebenen Kenntnisse der französischen Sprache jetzt doch noch ihren Wert: „Je suis Charlie“, versteht man nun überall in der „westlichen“ Welt und man schreibt es, fotografiert sich damit und postet es fleißig. Das mag in aller Regel eine ehrliche Reaktion auf ein furchtbares Verbrechen sein, doch die oberflächliche Betroffenheit hat nicht nur einen seltsamen Beigeschmack, sondern liefert auch keine nützlichen Antworten auf die hinter dem Terrorakt von Paris stehenden Fragen und Probleme, wohingegen ein eigenartiger Schulterschluss befördert wird. Der Reihe nach.
So weit es mich betrifft: Je ne suis pas Charlie. Mit den ermordeten Opfern von Paris kann man sich nicht mittels „Je suis Charlie“ solidarisieren, denn das ergibt schlichtweg keinen Sinn – sie sind tot. Mit der Zeitschrift an sich – „Charlie Hebdo“ – will ich mich nicht solidarisieren, weil nicht identifizieren. Ihre Karikaturen sind, gelinde gesagt, eher fragwürdig, um es aber deutlicher auf den Punkt zu bringen: oft können sie kaum anders wahrgenommen werden als rassistisch, frauenfeindlich, herabwürdigend und bemerkenswert dumm (ich hege gewisse Zweifel, ob manche dieser „Karikaturen“, nicht zuletzt im Themenbereich NS und Shoah, in Österreich oder Deutschland überhaupt möglich wären). Das ist durchaus erstaunlich, da die Zeitung aus einer linken Tradition stammt und manche Mitarbeiter dezidiert kommunistische Projekte oder Anliegen unterstützten. Aber offenbar brachte man den eigentlichen Aufgabenbereich der Satire bei manchen Themen nicht mehr so recht auf die Reihe. Nun wird wieder andauernd der arme Tucholsky bemüht – wohl auch, weil er gerade 125. Geburtstag hatte (Alles Gute im Nachhinein!) –, aber konsequent nicht verstanden: Wenn Satire alles darf, heißt das nicht, dass jede zur Schau gestellte Unbedarftheit notwendig und von Wert ist. Satire kann recht gut Missstände, für die die „Mächtigen“ und „Herrschenden“ verantwortlich sind, oder aber solche, die man an sich selbst entdeckt oder beobachtet, auf unterhaltsame Weise bloßstellen. Ihre Aufgabe besteht nicht darin, verächtlich „nach unten“ zu treten oder andere Kulturkreise, deren Vorstellungen und Gefühlswelten man nicht zu ergründen bereit ist, deswegen propagandistisch zu desavouieren, ja gar in einer ungerechten Verallgemeinerung zu diffamieren.
Nun gut, trotzdem: Soll doch wohl jeder das Recht haben, seinen Mist zu veröffentlichen – und das auch ohne Gefahr zu laufen, deswegen gleich erschossen zu werden. Natürlich, wegen der Meinungs- und Pressefreiheit und so (auch wegen dem Strafgesetzbuch, der Moral und meinetwegen den gebotenen Steintafeln von Moses/Mosche/Musa). Ich nehme mir meinerseits die Meinungsfreiheit (und jetzt war auch noch jemand wirr genug, um das zu veröffentlichen), einige „Charlo Hebdo“-Produkte hier als – sei’s nun bewusst oder unbewusst – rassistischen und gesellschaftspolitisch kontraproduktiven Müll zu sehen (ohne dies mittels Kalaschnikow zu unterstreichen). Wie dem auch sei – die Frage, was Satire darf, kann und/oder soll, dürfte, nein, darf ohnedies nicht die wichtigste und zentrale Angelegenheit in der Causa sein, denn dann diskutiert man irgendwann auch wieder über die Rocklänge von Vergewaltigungsopfern. Darum kann’s freilich nicht gehen, deshalb zu den weiterreichenden gesellschaftlichen Zusammenhängen, die sich ergeben.
Bei „Charlie Hebdo“ arbeiten weiße, gut situierte, gebildete, männliche Europäer. Zwar sind auch das Christen- und Judentum Ziel des Spotts, das Hauptziel ist aber mit dem Islam markiert – und das sind in diesem Kontext auch gänzlich unterschiedliche Dinge. In Frankreich – wie überhaupt in Europa – ist das Christentum die vorherrschende und in gewisser Weise herrschende Religion. Insgesamt – so wurde oft genug deklariert – sei die christlich-jüdische Tradition die Grundlage der Wertegemeinschaft des Abendlandes. Der Islam gehört nicht dazu – im Gegenteil: Er ist in Europa die Religion von Minderheiten, von zumeist sozial Schwachen und Wehrlosen, von Unterdrückten, Diskriminierten und Ausgegrenzten. Wer hier seinen Hauptangriffspunkt sieht, hat von gesellschaftlichen Zusammenhängen entweder nichts verstanden – oder betreibt ganz bewusst die weitere Ausgrenzung und Abwertung. In diesem Sinne dient „Charlie Hebdo“, wo Muslime als generell rückständig und blöd dargestellt werden, weder der Religionskritik noch der Aufklärung, sondern nur der Verletzung von besonders verletztlichen Teilen der Gesellschaft.
Hier schließt sich ein gewisser Teufelskreis, in dem sich viele europäische Gesellschaften befinden. Der französische Staat hat seinen muslimischen Bürgern nichts zu bieten: keine oder miese Jobs, keine Bildungs- und Aufstiegschancen, keine Anerkennung. Stattdessen wird in den Vorstädten ghettoisiert und dieser Zustand verewigt. Wer sich als Bürger zweiter Klasse, als unerwünscht und wertlos fühlt, sucht sich eine andere Identität: Für die Nachkommen nord- und westafrikanischer oder nah- und mittelöstlicher Immigranten ist das mit einer gewissen Folgerichtigkeit die islamische Religionsgemeinschaft, denn von den Rechten und Christlich-Konservativen werden diese Menschen ohnedies verachtet, während die selbstzerstörerischen Linken ihnen auch nichts mehr anbieten können. Je verzweifelter eine solche Lage wird, desto empfänglicher ist sie für die Radikalisierung. Zumeist brennen nur ein paar Mülltonnen und Autos, manchmal kommt es schlimmer. Das Sein bestimmt das Bewusstsein, wenn auch falsches Bewusstsein generiert wird, welches letztlich auf Illusionen hinausläuft, die tatsächlicher Emanzipation geradezu im Wege stehen. Das ist die innere Entwicklung, die aber auch eine internationale Entsprechung hat.
Denn als einer der wichtigsten und mächtigsten imperialistischen Staaten der Erde ist Frankreich Teil jenes „Westens“, der in der muslimischen Welt munter militärisch interveniert, um diese Regionen zum eigenen Vorteil politisch zu bevormunden und ökonomisch auszubeuten – das ist die Fortsetzung des Kolonialismus mit (nur teilweise) anderen Mitteln. Auch hier beschleicht einen leicht das Gefühl, dass die Menschen in diesen Ländern offenbar weniger wert sein müssen als die Europäer und Nordamerikaner. Wie sonst könnte man sich das erklären?
Die nun grassierende Solidaritätswelle trägt ironischer Weise das Ihre dazu bei: In Syrien, im Irak, in Nigeria, in Libyen, in Somalia, im Jemen, in Afghanistan, Pakistan, Palästina etc. stirbt an jedem einzelnen, verdammten Tag – gegenüber dem Anschlag von Paris – ein Vielfaches, ein Zigfaches, manchmal sogar ein Hundertfaches an Menschen durch den Terrorismus, nämlich durch den imperialistischen und den islamistischen (auch der tötet vornehmlich Muslime). An jedem Tag! Doch niemals erzeugt dies bei uns eine ähnliche Betroffenheit: Es gibt kein spontanes Kerzenaufstellen und Blumenniederlegen, keine Trauerkundgebungen oder ‑bekundungen, keine massenhaften „Je suis Mahmoud“-Plakate, ‑Buttons und ‑Statements. Warum? Sind diese Menschen weniger wert gewesen? Haben sie in ihren barbarischen Ländern ohnedies nichts anderes zu erwarten? Ist der Terrorismus nur dann schockierend, wenn er unsere heile und heilige „Zivilisation“ erreicht? Oder nur dann, wenn eine TV-Kamera direkt und im Idealfall live dabei ist? Das ist – im besten Fall – ziemlich unbedacht, im schlechteren heuchlerisch, im ganz schlechten Fall aber einfach Ausdruck dessen, dass sich der „Westen“ in Afrika, Asien und Lateinamerika selbst gerne des Terrors bedient, entweder durch eigenes unmittelbares Tun oder durch die Finanzierung, Bewaffnung und Ausbildung von Terrormilizen vor Ort, die eine gerade missliebige Regierung oder Bewegung bekämpfen sollen. Diese verselbständigen sich dann aber mitunter und wenden sich gegen ihre westlichen Förderer, so auch im Falle von Al Kaida und Islamischer Staat. Dumm gelaufen!
Aber wir sind nun zum Schulterschluss aufgerufen, wie es ihn seit 9 – 11 nicht mehr gab, denn bedroht sind wieder unsere Werte – und unsere Freiheit. Stimmt sogar, denn unter dem Eindruck von Terroranschlägen nehmen wir ja gerne die weitere Einschränkung unserer Bürger- und Menschenrechte zur Kenntnis. Das letztliche Resultat der „Antiterror“-Hysterie seit dem 11. September 2001 ist der NSA-Überwachungsskandal – oder eben nur die Spitze des Eisberges. Vorratsdatenspeicherung, Rasterfahndung und Lauschangriff sind eh schon von gestern, ebenso die CIA-Geheimgefängnisse oder Guantánamo, die Foltermethoden unserer „zivilisierten“ westlichen Armeen, ihre Drohnenangriffe auf Zivilisten und Kinder. Es wird nun, zunächst in Frankreich, dann überall in der EU, weitere und neue Maßnahmen der Überwachung und Entmündigung, der Aufhebung der Privatsphäre, des Abbaus rechtsstaatlicher Standards, der Missachtung der Versammlungs- und Organisierungsfreiheit etc. bei gleichzeitiger Ausweitung der Befugnisse der Polizei, der Armee, des „Verfassungsschutzes“, der Geheimdienste und der Regierungen geben. Als gute Bürger, die momentan so betroffen und in Angst und Schrecken versetzt sind, gilt unser Schulterschluss somit den Herrschenden, die ihre Herrschaftsmethoden abermals straffen, in Richtung autoritäre und antidemokratische Strukturen, im schlimmsten Fall in Richtung einer schleichenden Faschisierung des Staatsapparates. Aber das geschieht natürlich alles nur zu unserem Schutz…
Selbstverständlich wird nichts davon verhindern können, dass ein radikalisierter Attentäter Mittel und Wege findet, um in Paris, London, Berlin oder Wien einen Unschuldigen zu ermorden und dies zu einem Statement zu machen. Man müsste schon anders ansetzen. Das betrifft einerseits den Umgang mit dem Islam im Kontext solcher Anschläge, nämlich die unsägliche, unausweichliche Einforderung der kollektiven oder besser: pauschalen Verantwortung und den impliziten Generalverdacht. Im Gefolge der Anschläge von Paris, so heißt es, müssten die islamischen Gemeinschaften sich der Verantwortung stellen und die Muslime sich explizit distanzieren. Eine solche Notwendigkeit angesichts eines terroristischen Mehrfachmordes anzunehmen, ist ja eine Frechheit für sich, hat aber eine absurde „gute Tradition“ in Europa: Wer z.B. die israelische Besatzungs- und Siedlungspolitik kritisieren will, hat sich zunächst mal vom Antisemitismus zu distanzieren. Wer mit dem Kapitalismus ein Problem hat, hat zunächst mal klarzustellen, dass er kein Freund von Pol Pot, Stalin oder Kim Jong-un ist. In anderen Fällen ist Ähnliches freilich kein Thema: Wird von den Christen – weil sie ja auch Christen sind – verlangt, sich von Anders Breivik zu distanzieren? Oder distanzieren sich die „überzeugten EUropäer“ aller Länder als solche von dem Massaker ihrer ukrainischen Gesinnungsfreunde im Gewerkschaftshaus von Odessa?
Damit verbunden: Es gibt hier kein ideelles Islam-Problem. In Paris haben drei Franzosen 17 andere Franzosen ermordet. Die Opfer waren Christen, Atheisten, Juden und Muslime – die Täter waren durchwegs Muslime. Der unzulässige Schluss lautet: Sie waren Täter, weil sie Muslime waren. Natürlich ist das nicht nur eine bequeme Erklärung, da alles auf die nicht weiter zu hinterfragende Ebene der Religion geschoben wird, sondern auch noch die sicherste Methode, um das eigentliche Problem zu ignorieren und auf die nächsten Massaker hinzusteuern. Das Problem ist in Wahrheit ein gesellschaftliches und soziales.
Die bürgerliche Gesellschaft, ihre kapitalistische Ökonomie und imperialistische Außenwirkung schaffen und reproduzieren immense Reichtümer für die Reichen, aber am Gegenpol ständig menschliches Elend, schlussendlich sogar – insbesondere in Krisenzeiten – eine Vielzahl von Menschen, die innerhalb der kapitalistischen Profitlogik nichteinmal mehr ordentlich zu „verwerten“ (sprich: auszubeuten) sind. Sie sind ein Überschuss, auf den das Kapital verzichten kann: junge Menschen, die mittels minimaler (Aus-)Bildung noch vor Beginn ihres Erwerbslebens auf Dauerarbeitslosigkeit programmiert werden; Migranten und deren Kinder, deren Anwesenheit nur noch als Bedrohungslüge gegenüber der Existenzunsicherheit der Mehrheit genützt wird; und auf internationaler Ebene ganze Länder und Regionen, die bloß Rohstofflieferanten für den Westen zu sein haben, deren Bevölkerungen eine unangenehme Begleiterscheinung darstellen und auch für den nicht kriegführenden Imperialismus nur noch ein Kollateralschaden sind. Mit zuverlässiger Zufälligkeit sind die betroffenen Menschen in großer Zahl Muslime, in den relevanten abhängigen Ländern sowie in der französischen Unterschicht.
In ihrer gegenwärtigen Verfasstheit können unsere Gesellschaften darauf keine Antworten liefern, denn sie wollen es gar nicht. Sie können lediglich den Kampf der Kulturen ausrufen, um sich selbst zu legitimieren und zu erhalten sowie den nächsten Kreuzzug vorzubereiten. Sie fordern von uns, mit unserem Freiheitsbedürfnis ihre „Freiheit“ der Ausbeutung, ihre „Meinungsfreiheit“ des Rassismus und ihre „Pressefreiheit“ der Manipulation, Verhetzung und Lüge zu verteidigen. Unsere Gesellschaften können sich abschotten und tausende auf der Flucht befindliche Menschen im Mittelmeer ertrinken, verdursten und sich gegenseitig zerquetschen lassen. Sie können ihre Sündenböcke finden, auf die jeder berechtigte Frust unberechtigt zu entladen ist – und ab in die Wüste damit! Und jetzt können endlich auch alle zusammenfinden und gemeinsam marschieren: die westeuropäischen Regierungen, die im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika als terroristische Mörderbanden agieren; die Rechten, die vor der „Islamisierung“ Europas warnen; verschiedene Religionsgemeinschaften, die ihre Schäfchen grundsätzlich für dumm verkaufen (denn das ist ihr Job); und die zivilgesellschaftliche Linke mit Humanistenanhang, weil es ja um Meinungsfreiheit und die entschiedenste Verurteilung von Mord geht – das passt jetzt alles in eine einzige Kundgebung unter dem Motto: „Je suis Charlie“.
Was die Menschen benötigen würden, wäre ihr Anteil am Wohlstand, anständige Jobs mit anständiger Bezahlung, menschenwürdige Wohnungen, soziale Absicherung, richtige Bildung. Das ist es, was vor Elend und Perspektivlosigkeit schützt – und damit auch vor Radikalisierung: humoriger Weise nicht nur vor der islamistisch-djihadistischen, sondern auch vor der rechtsextremen, fremdenfeindlichen, rassistischen und neofaschistischen. Aber daran haben die Herrschenden gar kein Interesse. Sie verstehen sehr gut, dass der politische Islam (mit dem man Geschäfte machen kann) und islamistischer Terrorismus (den man als Werkzeug oder als Bedrohungsszenario nützen kann) auf der einen Seite sowie Front National, PEGIDA, FPÖ & Co. auf der anderen Seite kommunizierende Gefäße sind, die als Mittel der Herrschaftsabsicherung dienen. Und wir helfen ihnen auch noch dabei, wenn wir nun betroffen und schockiert sind, in Massenversammlungen dem Terror unsere vermeintliche, von oben nun verordnete „Freiheit“ in Schulterschlussaufmärschen und mit Burgfriedenmentalität entgegensetzen, und gleichzeitig glauben, auch noch den Fremdenhass und Rassismus der Rechten nicht nur kritisieren, sondern überwinden zu können.
Was man beizeiten überwinden müsste, um die Spirale des Elends und der Gewalt, der Menschenverachtung und der nützlichen Idiotie auf allen Seiten zu beenden, das wären die bürgerliche Gesellschaft, die kapitalistische Verwertungslogik und das System des Imperialismus. Damit würden sich übrigens die Religionen auch früher oder später en passant erledigen. Bis wir so weit sind, stehen uns wohl noch einige Terroranschläge ins Haus. Das garantieren die etablierte Politik, die ökonomisch Herrschenden und die zu ihnen gehörenden Medien, die uns Meinungs- und Pressefreiheit vorgaukeln und sicher schon die nächste Mohammed-„Karikatur“ in der Schublade bereit halten. Man muss das Öl hineingießen, solange das Feuer brennt.
„Tôi tên là Charlie“, bekannt aus der Überschrift dieses Textes, bedeutet auf vietnamesisch „Ich bin Charlie“ – in Vietnam hatten sie nämlich 1960 – 1977 den richtigen „Charlie“ im Kampf gegen Unterdrückung und für die Freiheit. Das braucht’s nämlich: Ðôc lâp – Tu do – Hanh phúc.
Tôi tên là Charlie
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